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Vorlage - 069/2015  

Betreff: Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Fröhlich
Oberbürgermeister
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Hohmann, Iris
Beratungsfolge:
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
17.09.2015 
05./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen   
Ortschaftsrat Benzingerode Vorberatung
06.10.2015 
06./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode    
Ortschaftsrat Reddeber Vorberatung
07.10.2015 
06./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber ungeändert beschlossen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
08.10.2015 
08./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
12.10.2015 
07./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport geändert beschlossen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
13.10.2015 
06./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses geändert beschlossen   
Ortschaftsrat Minsleben Vorberatung
13.10.2015 
05./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben    
24.11.2015 
06./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben    
Ortschaftsrat Silstedt Vorberatung
14.10.2015 
06./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt    
Ortschaftsrat Schierke Vorberatung
15.10.2015 
05./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes ungeändert beschlossen   
Ordnungsausschuss
27.10.2015 
06./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
05.11.2015 
06./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen   
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
10.12.2015 
07./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode geändert beschlossen  (069/15)

Beschlussvorschlag:

  1. Der Stadtrat beschließt die Sondernutzungssatzung mit integrierten Regelungen zu den Gebühren für die Ausübung von Sondernutzungen auf dem Gebiet der Stadt Wernigerode und ihrer Ortsteile.

 

  1. Der Stadtrat beschließt die Aufhebung der Sondernutzungsgebührensatzung vom 11.05.2010 zum 31.12.2015

      


Finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme: Keine

     


Begründung:

Im Zuge der Fortentwicklung des gesellschaftlichen Lebens und der teilweisen Veränderung der über den Gemeingebrauch hinausgehenden Nutzung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzung) sowie einiger notwendiger Korrekturen und Anpassungen der aus dem Jahre 2003 stammenden Sondernutzungssatzung, ist eine grundlegende Überarbeitung der Satzung notwendig geworden.

 

Auf Anregung der Mitglieder des Ordnungsausschusses sollten im Rahmen dieser Überarbeitung die bisherige Sondernutzungssatzung und die Sondernutzungsgebührensatzung zusammengefasst werden. Gleichzeitig sollten die Struktur und einige Regelungen verständlicher gegliedert werden. Darüber hinaus soll die überarbeitete Fassung auch eine stärkere Verzahnung zu gestalterischen Elementen im Bereich der öffentlichen Straßen gewährleisten und gleichzeitig Grundlage für weiterführende Richtlinien und Regelungen dieses Rechtsgebietes sein.

 

In mehreren Sitzungen des Ordnungsausschusses, Diskussionen in den einzelnen Fraktionen des Stadtrates, aber auch durch Vorschläge einzelner Personen, entstand die nun vorliegende Neufassung der Sondernutzungssatzung.

 

Da diese Überarbeitungen jedoch sehr umfangreich waren, wurde nicht eine erneute Änderung der Satzung vorgenommen, sondern die Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode, mit integrierten Sondernutzungsgebührenregelungen, neu gefasst.

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister       

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Wernigerode (284 KB)    
Anlage 2 2 069_01_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung Heizstrahler (68 KB)    
Anlage 6 3 069_02_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung SPD_Fraktion (73 KB)    
Anlage 3 4 069_03_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung Wahlwerbesichtplätze (10 KB)    
Anlage 5 5 069_04_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung Erlaubnispflicht Wahlsichtwerbung (117 KB)    
Anlage 12 6 069_05_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung mobile Werbebeschilderung (119 KB)    
Anlage 7 7 069_06_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung Bewerbung ortsfremde Veranstaltungen (62 KB)    
Anlage 8 8 069_07_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung Mobile Händler (119 KB)    
Anlage 9 9 069_08_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung Bewegliche Werbeaufsteller (63 KB)    
Anlage 10 10 069_09_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung Warenauslagen (62 KB)    
Anlage 11 11 069_10_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung Dekorationsgegenstände (123 KB)    
Anlage 4 12 069_11_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung Transparente Veranstaltungen (61 KB)    
Anlage 13 13 069_12_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung Transparente Veranstaltungen (62 KB)    
Anlage 16 14 069_13_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung (118 KB)    
Anlage 14 15 069_14_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung (65 KB)    
Anlage 15 16 069_15_15 Änderungsvorlage Sondernutzungssatzung (73 KB)    
Anlage 17 17 LESEFASSUNG Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Wernigerode (212 KB)