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Vorlage - 042/2015  

Betreff: Satzung der Stadt Wernigerode über den Anschluss von Grundstücken an die Fernwärmeversorgung (Anschlusssatzung )
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Ehelebe
Oberbürgermeister
Aktenzeichen:Amt 61
Federführend:Amt für Stadt- und Verkehrsplanung Bearbeiter/-in: Bivour, Christa
Beratungsfolge:
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
02.07.2015 
04./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
07.09.2015 
06./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses    
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
08.09.2015 
05./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses zur Kenntnis genommen   
Hauptausschuss Vorberatung
09.09.2015 
05./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
17.09.2015 
05./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
16.11.2015 
08./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses    
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
24.11.2015 
07./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses geändert beschlossen  (042/2015)
Hauptausschuss Vorberatung
28.10.2015 
06./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
10.12.2015 
07./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode abgelehnt   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Stadt Wernigerode über den Anschluss von Grundstücken an die Fernwärmeversorgung (Anschlusssatzung).

        


Finanzielle Auswirkungen:

keine

                         


Begründung:

Eine Wärmeversorgung aus dem örtlichen Fernwärmenetz hilft lokal Energie einzusparen und CO2-Emissionen zu reduzieren, da beim Prozess der Kraft-Wärme-Kopplung aus Erdgas gleichzeitig Strom und Wärme gewonnen werden. Der Strom wird ins Elektroenergienetz eingespeist und die Wärme wird über Fernwärmeleitungen zu den einzelnen Verbrauchern transportiert. Durch die kombinierte Strom- und Fernwärmeerzeugung in den Blockheizkraftwerken werden die Luftschadstoffbelastungen insgesamt reduziert. Somit besteht ein dringendes öffentliches Interesse, die bestehenden Fernwärmeversorgungsgebiete in der Stadt Wernigerode zu erweitern, um die Energiebilanz der Stadt zu verbessern und den Zielvorgaben des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Wernigerode sowie des „Klima-Bündnis“, welchem die Stadt Wernigerode seit 1995 angehört, weiterhin gerecht zu werden.

 

Um diese Gebietserweiterungen vornehmen zu können, ist jedoch die Überarbeitung der Fernwärmesatzung der Stadt Wernigerode erforderlich. Ebenso wurde die Satzung den zwischenzeitlich geänderten Gesetzesgrundlagen angepasst.

 

Da diese Überarbeitung sehr umfangreich war, wurde nicht eine erneute Änderung der Satzung vorgenommen, sondern die Satzung der Stadt Wernigerode über den Anschluss von Grundstücken an die Fernwärmeversorgung neu aufgestellt.

 

Um rationelle Gebietsabgrenzungen zu erreichen, haben im Rahmen der Überarbeitung der Satzung unter anderem mehrfach Gespräche und Abstimmungen auch zum Satzungsinhalt mit der Stadtwerke Wernigerode GmbH als leitendes Wirtschaftsunternehmen stattgefunden.

 

Die vorgenommenen Anpassungen sind der Synopse (Gegenüberstellung der 2. und 3. Satzungsänderung zu der Neufassung) zu entnehmen. Die neuen und konkretisierten Gebietsausweisungen sind in verschiedenen Plänen dargestellt.

 

 

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister

 

 

 

Anlage

1. Satzungstext

2. Begründung

3. Synopse

                        

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Änderungsvorlage 042_01_15 (50 KB)    
Anlage 7 2 Änderungsvorlage 042_02_15 (62 KB)    
Anlage 8 3 Änderungsvorlage 042_03_15 (64 KB)    
Anlage 4 4 Fernwaermeversorgungssatzung Neuaufstellung (76 KB)    
Anlage 1 5 Fernwaermeversorgungssatzung Neuaufstellung Anlagen (17799 KB)    
Anlage 2 6 Fernwaermeversorgungssatzung Neuaufstellung Begründung (118 KB)    
Anlage 5 7 Fernwärmeversorgunggsatzung Neuaufstellung Synopse (2285 KB)    
Anlage 6 8 Gutachten (503 KB)