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Vorlage - 040/2015  

Betreff: Gültigkeit der Wahl zum Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Wernigerode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Reuleke
Oberbürgermeister
Aktenzeichen:A 10
Federführend:Haupt- und Rechtsamt Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
24.06.2015 
04./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
02.07.2015 
04./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

 

Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl zum Amt des Oberbürgermeisters am
12. April 2015 ist gültig.

         


Finanzielle Auswirkungen: nein 

       

Gegenstand der Vorlage:

Gegenstand der Vorlage:

Gültigkeit der Wahl zum Amt des Oberbürgermeisters


Begründung:  

Der Wahlausschuss der Stadt Wernigerode hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15. April 2015 das Endergebnis für die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Wernigerode festgestellt.

 

Von 29109 Wahlberechtigten haben 11193 Wähler (38,5 %) insgesamt 11081 gültige Stimmen abgegeben. Die gültigen Stimmen verteilten sich auf die Bewerber wie folgt:

 

Gaffert, Peter                                          7430

Miede, Michael (PIRATEN)              462

Wetzel, Sabine (GRÜNE)              3189

 

Damit wurde Herr Peter Gaffert mit 67,0% der gültigen Stimmen zum Oberbürgermeister der Stadt Wernigerode gewählt.

 

Dieses Ergebnis wurde entsprechend § 42 des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KWG LSA) im Amtsblatt der Stadt Wernigerode am 25.04.2015 öffentlich bekanntgemacht. Innerhalb der zweiwöchigen Einspruchsfrist wurde kein Wahleinspruch erhoben.

 

Nach § 51 Abs.1 i.V.m. § 52 Abs.1 Nr.1 KWG LSA trifft der Stadtrat die o. g. Entscheidung.

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister   

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Urkunde OB (37 KB)