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Vorlage - 016/2015  

Betreff: Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen und Projekte in der Stadt Wernigerode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Kipper
Oberbürgermeister
Aktenzeichen:Amt 40
Federführend:Amt für Schule Kultur und Sport Bearbeiter/-in: Stary, Angelika
Beratungsfolge:
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
19.02.2015 
01./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen  (016/2015)
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
26.02.2015 
04./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
09.03.2015 
02./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport ungeändert beschlossen   
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
26.03.2015 
02./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode geändert beschlossen  (016/2015)

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen und Projekte in der Stadt Wernigerode.

                                    


Finanzielle Auswirkungen:             

Die Richtlinie zur Förderung von kulturellen Maßnahmen und Projekten legt Modalitäten der Zuschussgewährung an Kulturvereine, -gruppen und Einzelpersonen fest.

 

Die Höhe der eingestellten Haushaltsmittel wird durch den Beschluss zum jeweiligen Jahreshaushalt festgeschrieben 


 

Begründung:

 

Der Grund für die Änderung ist, dass die Antragstellung bisher über das ganze Jahr erfolgten konnte.

So wie Eingänge erfolgten, wurden diese bearbeitet und ein Bescheid erlassen.

 

Die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass auch im 2. Halbjahr des Jahres noch zahlreiche Fördermittelanträge von Vereinen gestellt werden. Da in der 2. Hälfte des Jahres die meisten Fördermittel im Kulturbereich bereits vergeben sind, ist es dem Fachamt oft nicht möglich, weitere kulturelle Maßnahmen und Projekte der Stadt Wernigerode zu fördern. Zudem praktizieren bereits auch andere kommunale Träger, wie der Landkreis Harz, die Verfahrensweise, bis zu einem bestimmten Zeitpunkt alle Anträge auf Förderung zu sammeln, um dann eine bessere Verteilung der Mittel vornehmen zu können. Das Fachamt sieht so die Möglichkeit einer gerechteren Verteilung.

 

Weiterhin wird die Richtlinie durch den Passus ergänzt, dass die Vereine ihre Verwendungsnachweise ebenfalls bis zu einem bestimmten Stichtag eingereicht haben müssen. Auch diese Verfahrensweise hat sich bereits bei anderen Trägern durchgesetzt, um das Bearbeitungsverfahren zu erleichtern.


Folgende Ergänzungen wurden eingearbeitet:

 

  1. Ergänzung Punkt 2.1 Antrag als 2. Absatz wird hier eingefügt:

 

„Die Anträge auf Förderung von kulturellen Maßnahmen und Projekten der Stadt Wernigerode des laufenden Kalenderjahres müssen bis zum 30.04. im Amt für Schule, Kultur und Sport eingereicht werden.“

 

2. Ergänzung Punkt 3.2 Mittelvergabe Satz 1 und 2 bleiben bestehen. Hinzugefügt wird:

 

„Soweit im laufenden Kalenderjahr noch Mittel verfügbar sind, können in begründeten Ausnahmefällen auch nach dem 30.04. eingehende Anträge beschieden werden.“

 

3. Ergänzung Punkt 4.1 Ordnungsgemäße Verwendung. Hier wird im 1. Absatz als 2. und 3. Satz eingefügt.

 

„Dieser muss auf dem, mit dem Zuwendungsbescheid zugeschickten Formular angefertigt werden. Der Verwendungsnachweis ist bis spätestens 28.02. des darauffolgenden Kalenderjahres im Amt für Schule, Kultur und Sport einzureichen.“

 

Generell ändert sich der Name des Ausschusses in:

 

„Ausschuss für Schule, Kultur und Sport“

 

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Foerderrichtlinie_Kultur_BV_Stand_22 01 2015 (79 KB)    
Anlage 2 2 Änderungsvorlage 016-01-2015 (42 KB)