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Vorlage - 111/2014  

Betreff: Dienstaufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Dorff
Oberbürgermeister
Aktenzeichen:A 10
Federführend:Haupt- und Rechtsamt Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera
Beratungsfolge:
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
04.12.2014 
08./14 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen  (111/2014)
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
22.01.2015 
01./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
28.01.2015 
01./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
19.02.2015 
01./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode ungeändert beschlossen  (111/14)

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Die Dienstaufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister wird mit Wirkung vom 01. August 2015 auf monatlich 241,00 € festgesetzt.  

      


Finanzielle Auswirkungen: Ja

 

Gesamtkosten der Maßnahme:

Ausgaben: 1.1.1.01 5011000              732,00 Euro Mehrkosten /Jahr

       

Gegenstand der Vorlage:

Gegenstand der Vorlage:

Dienstaufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister


Begründung:

Der Oberbürgermeister erhält derzeit 180,00 € / Monat Aufwandsentschädigung. Inzwischen hat sich auch die Kommunalbesoldungsverordnung geändert. In § 7 KomBesVO wird für Bürgermeister von Kommunen zwischen 30.000 und 50.000 Einwohnern bei Zahlung einer Aufwandsentschädigung ein Rahmen von 241,00 bis 271,00 € benannt.

Der derzeitige Oberbürgermeister schlägt die Untergrenze von 241,00  € / Monat vor, beginnend ab dem 01.08.2015. Mit der zwischenzeitlichen Oberbürgermeisterwahl wird damit eine gewisse Personenunabhängigkeit sichergestellt, auch wenn der derzeitige Oberbürgermeister wieder als OB-Kandidat antritt.

 

 

 

Heinrich

Stellv. des Oberbürgermeisters