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Vorlage - 044/2014  

Betreff: Wahl des Vertreters in die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Hamecher
Oberbürgermeister
Aktenzeichen:A 10
Federführend:Controlling Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera
Beratungsfolge:
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
03.07.2014 
04./14 öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen  (044/2014)
Hauptausschuss Vorberatung
10.09.2014 
04./14 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen  (044/2014)
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
18.09.2014 
06./14 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode ungeändert beschlossen  (44/2014)

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat wählt, als Vertreter der Stadt Wernigerode in die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverbandes Holtemme-Bode

 

…………………………………………………………………………………………………………………..

 

 

Als Stellvertreter wird…………………………………………………………………………………gewählt.

 


Finanzielle Auswirkungen: keine

           

Gegenstand der Vorlage:

Gegenstand der Vorlage:

Bestimmung der Wernigeröder Vertreter in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Holtemme


Begründung:

 

Entsprechend der Satzung des Wasser- und Abwasserverbandes Holtemme-Bode § 6 Abs. 2 Satz 6 soll jedes Verbandsmitglied durch einen einzigen Vertreter in der Verbandsversammlung vertreten sein. Auf Grund des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit § 11 Abs. 4 wählen die Verbandsmitglieder ihre Vertreter für die Verbandsversammlung.

 

Die Stadt Wernigerode verfügt über 50% der Stammanteile in der Verbandsversammlung und hat in der Vergangenheit den Vorsitz gestellt. Die Entscheidungen der Verbandsversammlungen haben erhebliche Auswirkungen auf den städtischen Haushalt z.B. bei Erschließungskosten, aber auch für Bürger. Hierzu kommt das Kostenproblem im Oberharz.

 

In der Vergangenheit stand der Oberbürgermeister dem Gremium (nebst 9 weiteren Stadträten als Vertreter) vor. Mit der Stellvertreterfunktion sollte möglichst ein einschlägig erfahrender Stadtrat betraut werden.

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsvorlage 044-01-2014 (44 KB)