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Vorlage - 042/2013  

Betreff: Bebauungsplanverfahren Nr. 46 "Wohnpark Schreiberstraße"
hier: Neuaufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Großmann
Oberbürgermeister
Aktenzeichen:Amt 61
Federführend:Amt für Stadt- und Verkehrsplanung Bearbeiter/-in: Bivour, Christa
Beratungsfolge:
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
27.05.2013 
04./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses zur Kenntnis genommen   
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
13.06.2013 
06./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen  (042/2013)
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
08.07.2013 
05./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses    
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
11.07.2013 
07./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode geändert beschlossen  (042/2013)

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.      Der Bebauungsplan Nr. 46 Wohnpark Schreiberstraßewird im beschleunigten Verfahren nach §§ 13, 13 a BauGB aufgestellt.

 

2.      Der Entwurf des Bebauungsplanes i. d. F. vom 06.05.2013 wird mit der beigefügten Begründung gebilligt.

 

3.      Der Entwurf wird mit der Begründung i. d. F. vom 06.05.2013 gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB (einmonatige Auslegung) öffentlich ausgelegt.

 

4.      Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, wird gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf gegeben.

        


Finanzielle Auswirkungen:

keine

         


Begründung:

 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 46 Wohnpark Schreiberstraßesollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Wohnbauvorhaben auf dem Gelände der ehemaligen Mineralwasserfabrik geschaffen werden.

 

Die brachgefallenen Gewerbegebäude sind bereits abgerissen worden und so soll das Gelände einer geordneten städtebaulichen Entwicklung hier Wohnbauvorhaben zugeführt werden. Die Wernigeröder Wohnungsgenossenschaft eG beabsichtigt, einen kleinen Wohnpark für altersgerechte Wohnen zu errichten. Die Wiedernutzbarmachung von innenstadtnahen Bauflächen entspricht den städtebaulichen Zielvorstellungen. Der o. g. Bebauungsplan Wohnpark Schreiberstraßeerfüllt die Anwendungsvoraussetzungen für das beschleunigte Verfahren nach § 13 a BauGB, Bebauungspläne der Innenentwicklung, weil er der Wiedernutzbarmachung von Flächen dient und weniger als 20.000 m² anrechenbare Grundfläche festgesetzt werden.

 

Im beschleunigten Verfahren gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 BauGB. Die Vereinfachung des beschleunigten Verfahrens liegt im Wegfall der herkömmlichen Verfahrensschritte der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung. Der Öffentlichkeit kann zum Bebauungsplanentwurf Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist gegeben werden oder wahlweise die Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden.

 

Im vorliegenden Planverfahren wird die Form der öffentlichen Auslegung gewählt. Parallel dazu erfolgt die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Ebenfalls entfällt im vereinfachten Verfahren die Durchführung der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB.

 

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche dargestellt. Somit wird dem Entwicklungsgebot Rechnung getragen (§ 8 Abs. 2 BauGB).

 

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister

 

Anlage

1. Planzeichnung

2. Textliche Festsetzungen

3. Begründung 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VorentwurfbegründungSchreiberstraße (70 KB)    
Anlage 2 2 VorentwurfplanSchreiberstraße (397 KB)    
Anlage 3 3 VorentwurftextSchreiberstraße (133 KB)