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Vorlage - 041/2013  

Betreff: Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räumlichkeiten der Stadt Wernigerode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Trute
Oberbürgermeister
Aktenzeichen:SG 23
Federführend:Sachgebiet Liegenschaften Bearbeiter/-in: Schmidt, Susanne
Beratungsfolge:
Ortschaftsrat Minsleben Vorberatung
10.09.2013 
05./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben    
Ortschaftsrat Reddeber Vorberatung
11.09.2013 
06./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber    
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
12.09.2013 
06./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vertagt   
17.10.2013 
07./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses geändert beschlossen   
Kulturausschuss Vorberatung
16.09.2013 
06./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kulturausschusses zur Kenntnis genommen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
17.09.2013 
06./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses zur Kenntnis genommen   
Ortschaftsrat Schierke Vorberatung
19.09.2013 
06./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Benzingerode Vorberatung
24.09.2013 
06./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode zur Kenntnis genommen   
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
26.09.2013 
08./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen   
Kulturausschuss Vorberatung
28.10.2013 
07./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kulturausschusses geändert beschlossen   
25.11.2013 
08./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kulturausschusses ungeändert beschlossen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
29.10.2013 
07./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses geändert beschlossen   
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
07.11.2013 
09./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen  (041/2013)
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
26.11.2013 
08./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses    
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
05.12.2013 
10./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode geändert beschlossen  (041/2013)

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räumlichkeiten der Stadt Wernigerode ab 01.01.2014. Der Beschluss 012/2006 vom 04.05.2006 wird aufgehoben.

                         


Finanzielle Auswirkungen:


Mehreinnahmen in UA 0350
                          


Begründung:
Die letzte Änderung zu den Nutzungsentgelten wurde im Jahr 2006 beschlossen.

Eine aktuelle Prüfung und Analyse der Aufwendungen und der Einnahmen bei der Vermietung von Räumlichkeiten der Stadt für die letzten Jahre hat ergeben, dass durch kontinuierliche Preissteigerungen sich die Bewirtschaftungskosten erhöht haben und die Personalkosten auf Grund tariflicher Veränderungen gestiegen sind. Daher ist es notwendig die Nutzungsentgelte für städtische Räumlichkeiten anzupassen.

Außerdem sind durch die Eingemeindung der Ortsteile Schierke und Reddeber weiter vermietbare Räume hinzugekommen. Eine einheitliche Regelung sollte auch hier unter Bezugnahme der Ortsteile Benzingerode und Minsleben erfolgen.

Das Rathaus und auch alle anderen aufgeführten Räumlichkeiten sollen weiterhin vielen Bürgern zur Verfügung gestellt werden. Jedoch soll über das Nutzungsentgelt und die anfallenden Hausmeisterkosten insbesondere in den Abend- und Nachtstunden weitestgehend eine Kostendeckung erreicht werden.

Bei der Erhöhung der Nutzungsentgelte, einschließlich der Nebenkosten, wurde durchschnittlich von 20% ausgegangen. Bei den Hausmeisterkosten wurden die entsprechenden aktuellen Lohnkosten zu Grunde gelegt.



Gaffert
Oberbürgermeister 


             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Nutzungsentgelte (56 KB)    
Anlage 2 2 Nutzungsentgelte Stand 08.10.2013 (57 KB)    
Anlage 3 3 041-01-13 (41 KB)    
Anlage 4 4 Beiblatt 041-02-13 (57 KB)    
Anlage 5 5 Änderungsvorlage 041-03-13 (75 KB)    
Anlage 6 6 Nutzungsentgelte in der Form 041-03-13 (58 KB)    
Anlage 7 7 Änderungsvorlage 041-04-13 (54 KB)    
Anlage 8 8 Beiblatt041-05-13 (44 KB)