Vorlage - 035/2013  

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, den Aufbau einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Hoi An (Vietnam) durch die Verhandlung und dem Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages offiziell zu beginnen.

Gesamtkosten der Maßnahme:

ja, ca. 10.000 € jährlich in der HHst. 0010.6180 - Partnerschaftsbeziehungen

Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages     

Die Stadt Wernigerode bemüht sich seit vielen Jahren um die Integration der vietnamesischen Minderheit in das gesellschaftliche Leben der Stadt. Diese Bemühungen sind von der Botschaft Vietnams in der Bundesrepublik wohlwollend aufgenommen worden. Parallel bemüht sich die Regierung Vietnams um Kooperationen zwischen deutschen und vietnamesischen Städten und unterstützt diese Aktivitäten. Eine Anfrage bei der Stadt, ob eine Partnerschaft in Betracht kommen würde, wurde in mehreren Hauptausschusssitzungen diskutiert und letztlich empfohlen (02. Mai 2012). Im Juni 2012 erhielt die Stadt Wernigerode eine offizielle Einladung zur Aufnahme von Kooperationsgesprächen nach Hoi An durch den dortigen Oberbürgermeister und das Volkskomitee. Diese Einladung wurde durch eine 8-köpfige Delegation aus Vertretern von Politik, Wirtschaft, Kultur und Tourismus im Dezember 2012 angenommen. Ein Reisebericht des Oberbürgermeisters zum Besuch in Hoi-An (Vietnam) wurde an die Stadträte verteilt. In ihm sind die offiziellen Gespräche und Termine der Kurzreise aufgeführt. Ein gemeinsames Protokoll der Zusammenarbeit regelt derzeit die weitere Vorgehensweise zwischen den Städten. Dies wurde den Mitgliedern des Hauptausschusses am 13. März 2013 zur Verfügung gestellt.

Im Protokoll sind Arbeitsfelder benannt, auf denen eine partnerschaftliche Zusammenarbeit sinnvoll erscheint. Für eine endgültige Entscheidung, ob eine Partnerschaft zu Stande kommt, sind in beiden Städten jeweils Stadtratsbeschlüsse notwendig.

Die Stadt Hoi-An hat uns am 11.03.2013 mitgeteilt, dass ein diesbezüglicher Beschluss durch das Volkskomitee der Stadt am 09.03.2013 herbeigeführt wurde. Die Stadt Hoi-An bietet nun die offizielle Aushandlung eines Städtepartnerschaftsvertrages an. Damit der Oberbürgermeister an dieser Stelle handlungsfähig ist, bitte ich um Ihre Zustimmung zum Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages.

Folgende Themen sind Rahmenbedingungen für eine Städtepartnerschaft zwischen Wernigerode und Hoi-An bestehen aufgrund des Arbeitsprotokolls vom 14.12.2012:

?         Berufsausbildung im Tourismusbereich

?         Ankurbelung des Tourismus und Etablierung von Qualitätsstandards

?         Beratung im Bereich nachhaltige Stadtentwicklung

?         Unterstützung beim Aufbau sozialer Sicherungssysteme

?         Kulturaustausch

?         Aufbau von Wirtschaftskontakten

Die Partnerschaft zwischen Wernigerode und Hoi-An wäre die erste offizielle Partnerschaft zwischen Städten in Vietnam und Deutschland und hätte somit eine Vorreiterrolle. Das Land Sachsen-Anhalt hat seine finanzielle Unterstützung sowohl aus den Ressorts „Staatskanzlei“ als auch „Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft“ zugesagt. Zusätzlich hat das Land im letzten Jahr eine Vereinbarung mit Vietnam unterzeichnet, die einen Austausch in Wissenschaft und Forschung forcieren soll. Die vietnamesische Community im Harz hat ihre personelle und finanzielle Unterstützung zugesichert. Sie wird in diesem Jahr die Hoi-An-Kulturtage mit der WTG gemeinsam vorbereiten. Das PKOW hat über die Kulturstiftung des Bundes ein Konzertprojekt für das Jahr 2014 eingereicht, das eine Musicalproduktion beinhaltet, die Konzerte in Vietnam und in Wernigerode und Sachsen-Anhalt vorsieht.

Es ist davon auszugehen, dass eine Partnerschaft sowohl organisatorisch wie auch finanziell andere Voraussetzungen erfordert, als die bisherige Städtepartnerschaftsarbeit (mit Carpi, Neustadt, Heltau). Erste Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 10.000€ jährlich benötigt werden, um gegenseitige Besuche realisieren bzw. bezuschussen zu können. Es ist zu gewährleisten, dass die Reisekosten bei gegenseitigen Besuchen jeweils selbst getragen werden. Die Kosten des Aufenthalts werden von der Gastgeberstadt getragen. Die finanziellen Mittel sind dabei möglichst effizient und sparsam einzusetzen. Im Zuge des Aufbaus ist eine Stellenplananpassung für die Realisierung der Partnerschaftsarbeit notwendig.

Gaffert

Oberbürgermeister