Vorlage - 029/2012  

Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage des Beschlusses zum Integrierten Ortsentwicklungskonzept für den Ortsteil Schierke (Beschluss Nr. 47/2010) i.V.m. der Haushaltsplanung des Jahres 2012 (Beschluss Nr. 093/2011) in den Haushaltsjahren 2012 - 2014 folgende Baumaßnahmen zu realisieren, sofern eine Bewilligung von Zuschüssen entsprechend Antrag erfolgt:

1. Neubau eines Parkhauses an der Sandbrinkstraße im Bereich des künftigen „Winterberg-

    tores“,

2. Neubau eines direkten Fuß-/Radweges vom Parkhaus zur Ortslage Schierke inklusive

    Brücke über die Kalte Bode.

Ja, (2,5 Mio € Eigenanteil, Gesamtinvestition 10,9 Mio €)

Antrag auf Fördermittel der wirtschaftsnahen Infrastruktur für den OT Schierke für das „Vorhaben 2“

im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ und aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

Der Beschluss ist ein Grundsatzbeschluss zur Beantragung der o. g. Fördermittel. Die kurzfristige Beschlussfassung ist auf Grund der vorgegebenen Frist der Antragstellung bis spätestens 15.05.2012 erforderlich.

Die grundsätzlichen Planungen wurden dem Hauptausschuss bereits erläutert sowie dem Bau- und Umweltausschuss, dem Ortschaftsrat Schierke und dem Schierker Beirat vorgestellt. Sie wurden dort jeweils befürwortet.

Nach dem Ausbau der südlichen Umfahrung der Ortsmitte (Bodebrücken und Sandbrinkstraße) ist der Bau des Parkhauses und dessen Anbindung an das Ortszentrum das wesentliche Element zur Verbesserung der Infrastruktur des Ortsteils Schierke.

Das avisierte Investitionsvolumen beträgt für beide Einzelvorhaben zusammen 10,9 Mio €. Seitens der Bewilligungsbehörde wird das Einbringen eines Eigenanteils in Höhe von 2,5 Mio € erwartet, so dass die Förderquote 77 % beträgt.

Die Fertigstellung der Investitionsmaßnahmen (Vorhaben 2) wird vom Fördermittelgeber für Mitte 2014 erwartet.

Daraus wird sich vermutlich eine Änderung des Finanzplanes ergeben die nachstehend grob eingeschätzt wird:

Finanzplan als Anlage zum gültigen Haushaltsplan 2012

1. BA Errichtung Parkplätze einschließlich Straßenanbindung 2013 – 2015

              Einnahmen =   7.911,6 T€

              Ausgaben   =   9.889,6 T€

              Eigenanteil  =   1.978,0 T€

Zuzüglich Brücke zum Winterbergtor mit Bodeweg 2014 – 2015

Einnahmen =               1.260,8 T€

Ausgaben   =               1.576,0 T€

Eigenanteil =                  315,2 T€

Überarbeiteter Finanzplan

Errichtung Parkhaus entsprechend zu stellenden Fördermittelantrag

              Einnahmen =   7.168,0 T€

              Ausgaben   =   9.300,0 T€

              Eigenanteil   =  2.132,0 T€

Zuzüglich Brücke vom Parkhaus/Ortsanbindung Bodeweg

Einnahmen =               1.232,0 T€

Ausgaben   =               1.600,0 T€

Eigenanteil =                  368,0 T€

Damit sind bereits 2013 - 2014 Eigenanteile von 2.500,0 T€ zu finanzieren. Infolgedessen sind im „Finanzierungsplan Ortsentwicklung Schierke“ neue zeitliche Zuordnungen zu treffen.

Gaffert

Oberbürgermeister