Auszug - Informationen und Anfragen
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschusses | |||
TOP: | Ö 5 | ||
Gremium: | Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss | ||
Datum: | Di, 24.01.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:30 - 19:25 | ||
Raum: | Rathaus Ratswaage | ||
Ort: | |||
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Herr Kramer berichtet vom Stadtentwicklungsprojekt. Die Stadtrundgänge beginnen am 29.01.2023 und er bittet um Werbung und Teilnahme dafür. Das Informationsblatt zum Auftakt der Beteiligung ist ausgelegt und in der Verteilung.
Es ist ein 1-jähriger Prozess mit dem Teilentwicklungskonzept, Fördermittel sind zugesichert. In Reddeber wird das Fachwerkhaus in der Dorfstraße 30 vermarktet. Danach kommt die Malzmühle in Wernigerode in die Vermarktung.
Herr Linde fragt Informationen zur Website wernigerode-gestalten.de an. Es ist eine Internetplattform als Beteiligungsmanagement. Öffentliche Auslegungen sind dort wiederzufinden. Über WIKIMAP können mit der Stecknadelfunktion direkt Punkte mit evtl. Kommentaren in die Karte eingebracht werden. Es sind bereits Punkte gesetzt und online werden Hinweise gegeben. Schulen sowie Jugendliche sollen sich rege einbringen.
Frau Tschäpe fragt hier zur Zeitschiene der Beteiligung an. Herr Kramer verweist auf das 1. Halbjahr 2023, bewertet wird im 2. Halbjahr 2023.
Herr Schatz fragt nach dem Stand der Schulentwicklungsplanung und ob der Hauptsitz in der Westernstraße festgelegt ist. Es sind im Zusammenschluss 3 Gebäude, wobei 2 Gebäude erhaltenswürdig sein werden. Sinnvoller für ihn wäre ein Hauptsitz im Stadtfeld. Die Eigentumsverhältnisse zu den Gebäuden sollten geregelt sein.
Her Kramer erläutert, dass momentan ca. 1.100 Schüler diese Schulen besuchen. 2027/28 nur noch ca. 700 Schüler unterrichtet werden. Die wirtschaftliche Betreibung der Gebäude ist daher nicht unwesentlich. Der Änderungsantrag über den Stadtrat soll abgewartet werden. Die Stadt besteht nicht auf den Hauptstandort. Es gäbe einen hohen Verwaltungsaufwand zum Wechsel der Verwaltungsgebäude. Durch das Erbbaurecht und die Nachnutzung besteht eine kostenfreie Nutzung für den Landkreis. Das Gymnasium im Stadtfeld liegt in der Zweckbindung.
Herr Bergmann meint, der Landkreis soll Gebäude nutzen und sanieren. Hier müsste die Stadt nicht unbedingt ein Entgegenkommen zeigen.
Herr Winkelmann möchte Befindlichkeiten ausräumen und zunächst abwarten.
Herr Kramer möchte mit dem Gerhart-Hautmann-Gymnasium sinnvoll umgehen. Die Position des Schulleiters ist ausgeschrieben. Der Name der Schule muss beschlossen werden. Beide Schulen werden geschlossen und eine neue Schule wird gegründet, der Hauptstandort bedarf auch einer politischen Klärung.
Frau Tschäpe fragt in diesem Zusammenhang nach dem Verbleib, auch räumlich, des Rundfunkjugendchores.
Dieser ist selbstständig in Trägerschaft des Landes Sachsen-Anhalt antwortet Herr Kramer. Das Musikgymnasium ist an das Land vermietet. Hier wird Miete vereinnahmt. Der Schulträger ist in der Sanierungspflicht.
Herr Bergmann hat den Wunsch und sieht die Notwendigkeit einer zentralen Plattform mit Terminen zur besseren Orientierung. Er erwägt eine Vorlage zur Digitalisierung und Verbesserung der Funktionen in der Abrufbarkeit und dem Einstellen von Terminen. Er bemängelt, dass zu der heutigen Sitzung der Beteiligungsbericht nicht eingepflegt wurde.
Herr Radünzel erklärt, dass der Ratskalender mit zusätzlichen Terminen bestückt wird. Das Ratsinformationssystem wird mit besseren Lösungen technisch angepasst. Die Einspielungen benötigen noch einige Wochen Zeit.
Herr Bergmann zeigt Verständnis. Seine Überlegung einer Vorlage ist damit hinfällig geworden.
Herr Linde lobt das Ratssystem als gute terminliche Arbeitsgrundlage.