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Auszug - Satzung zur Erhebung von Umlagen der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände  

03. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Minsleben
Datum: Mi, 04.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Geschäftsstelle Minsleben
Ort: Geschäftsstelle
026/2022 Satzung zur Erhebung von Umlagen der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Ehrt
Oberbürgermeister
Federführend:Immobilienmanagement Bearbeiter/-in: Römer, Grit

Herr Friedrich erläuterte kurz die Satzungsänderung in der Beschlussvorlage 026/2022.

Der Ortschaftsrat akzeptierte die Änderung, stimmte aber einstimmig dagegen, weil man der

Meinung war, dass hier grundsätzlich einiges geändert werden muss. So zahlen die

Gewässeranlieger Jahr für Jahr ordentlich ihren Beitrag aber die Pflege der Gewässer- und

Bachläufe lässt ihrer Meinung nach sehr zu wünschen übrig. Das heißt, man zahlt für eine

Leistung die nicht erbracht wird. Dabei wird nicht dem Unterhaltungsverband die Schuld gegeben, sondern dessen Aufstellung. Man ist hier der Meinung, dass mit sechs Mitarbeitern 1200 km Fluss- und Bachläufe nicht instand gehalten werden können.

 

Der Ortschaftsrat gab folgende Empfehlung:


Abstimmungsergebnis:

 

 

3x

Nein-Stimmen