Auszug - Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 76 „An der Zaunwiese“, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss   

Herr Zagrodnik informiert über die Behandlung der Stellungnahmen und zum Satzungsbeschluss.

Herr Siegel sieht und erläutert die positiven Aspekte. Er gibt jedoch zu bedenken, dass der Landkreis Harz die Rechtmäßigkeit der Gesamtplanung in Frage stellt. Er verweist auf das unterschiedliche Ergebnis des jeweiligen Fachamtes zum Immissionsschutz. Herr Siegel merkt an, dass der Landkreis darauf hingewiesen hat, dass der Bebauungsplan den Erschließungsplan Kaufland tangiert. Er betrachtet kritisch die Formulierungen zu Photovoltaik- und Solaranlagen und vermisst die Zulassung von Gründächern.

Herr Zagrodnik sieht die verwendete Formulierung als verpflichtend für Photovoltaik- und Solaranlagen an. Er erläutert zum Vorhaben- und Erschließungsplan „Kaufland“, dass keine weiteren Aussagen als zum Baukörper vorliegen und verweist auf die textliche Festsetzung in den Unterlagen. Es liegt ein Vorhaben- und Erschließungsplan vor, dieser wird jedoch aufgehoben.

Herr Siegel fragt zur Nachhaltigkeitseinschätzung nach.