Sprungziele
Seiteninhalt

Auszug - Einwohnerfragestunde  

02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mo, 14.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

  1. Herr Schneider, Anwohner Eisenberg, fragt für sich und weitere 4 Familien zur geplanten Bebauung durch die Fa. Hanke Bau GmbH auf dem Flurstück 417 nach. Er informiert über 16 geplante Wohneinheiten oberhalb der Sennhütte und bittet um Auskünfte zur zukünftigen Oberflächenversiegelung bzw. Entwässerung und geplanten Infrastruktur (Fahrzeugverkehr). Er weist auf die aktuell schwierige Situation der schmalen, steilen Stichstraße, die Entsorgungsproblematik sowie naturschutzrechtlichen Gründe hin. Er übergibt umfangreiche Unterlagen und bittet, die Planung auch im Interesse der Allgemeinheit auf Ihre Umsetzbarkeit zu überprüfen.

 

Frau Dr. Koch als Anwohnerin am Eisenberg ergänzt die Ausführungen von Herrn Schneider. Sie sieht ebenfalls verschiedene Probleme hinsichtlich des Straßenverkehrs, des Niederschlagswassers und des Landschaftsschutzgebietes. Sie sieht die Dimensionen des geplanten Bauvorhabens als nicht realisierbar. Aktuell besteht kein Anschluss des Niederschlagswassers an das Entwässerungssystem. Sie weist auf die von der Stadtverwaltung positiv beschiedene Bauvoranfrage hin und sieht die nicht vorliegenden Bedenken seitens der Stadt kritisch. Sie möchten wissen, warum die Stadt dem Bauvorhaben zustimmt. Beide Einwohner weisen auf den abgelaufenen Bebauungsplan aus 2006 hin.

 

Herr Kramer weist auf die Genehmigungsbehörde Landkreis Harz hin. Er nimmt die Unterlagen entgegen und sichert eine Prüfung zusammen mit dem Landkreis Harz zu.

 

Herr Schneider möchte wissen, ob es sich bei einer Antwort um die finale positive Baugenehmigung handelt oder ob es sich im Vorfeld um eine positiv beschiedene Bauvoranfrage handelt.

Herr Kramer erläutert, dass vorab in Abstimmung mit dem Landkreis Harz eine Tendenz, ohne verbindlichen Charakter, abgegeben werden kann.

 

Dr. Bosse betritt 17.40 Uhr die Sitzung. Es sind 8 stimmberechtigte Stadträte anwesend.

 

  1. Frau Busch - Anwohnerin im oberen Mühlental - informiert über den schlechten Zustand des Gehweges im Mühlental. Sie kritisiert die fehlende Beleuchtung und den schlechten Zustand des Weges sowie den ungepflegten Zustand der Baumreihe. Umgestürzte und vertrocknete Bäume wurden nicht beräumt. Sie weist auf die Unfallgefahr für Anwohner, Urlauber und Schulkindern hin.


Herr Kramer bestätigt den kritisierten Zustand. Das Problem ist bei der Stadtverwaltung bekannt. Er informiert darüber, dass dieses Vorhaben bereits seit mehreren Jahren geplant ist. Er stellt fest, dass die aktuelle Haushaltslage keine umfangreichen Sanierungsarbeiten im Jahr 2022 zulässt. Herr Kramer bestätigt die Dringlichkeit dieser Baumaßnahme.


Herr Winkelmann erkundigt sich, ob zwischenzeitlich Schottermaterial auf dem Weg aufgebracht und Schadstellen ausgebessert wurden.


Frau Busch bestätigt dies.

 
Herr Diesener ist Anwohner im oberen Mühlental und berichtet, dass im August 2014 der schlechte Zustand schriftlich dem Oberbürgermeister mitgeteilt wurde. Im Jahr 2016 hat er die Information erhalten, dass Sanierungsarbeiten mittelfristig eingeplant sind.


Herr Kramer bestätigt eine hohe Priorität der Sanierungsmaßnahmen an dieser Stelle für Fußgänger und Radfahrer.


Frau Diesener spricht für Frau Schrader. Sie sieht die hohe Priorität bei der fehlenden Beleuchtung. Der Weg dient als Arbeitsweg. Um die Sicherheit zu gewährleisten und die Sturzgefahr zu minimieren, bittet Frau Diesener um kurzfristige Realisierung der Beleuchtung. Sie spricht ebenso für die Betreiber der Einrichtungen Tenniscenter und Waldmühle“.

  .
Herr Bergmann bestätigt sowohl als Stadtratsmitglied als auch als Bewohner die Notwendigkeit der Baumaßnahme für Anwohner, Campingplatznutzer und Besucher des Quartiers.