Auszug - Information vom Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode zur künftigen Refinanzierung der Abwasserentsorgung  

Der Geschäftsführer vom Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode, Herr Witte, informiert über den aktuellen Stand sowie zur möglichen Refinanzierung der Abwasserentsorgung in der Zukunft. Er spricht die Empfehlung für jährlich laufende Aufwendungen bei den Erneuerungsbeiträgen aus.

Herr Dr. Bosse betritt die Sitzung.

Herr Witte weist auf den Unterschied zwischen den einerseits regelmäßig anfallenden Gebühren, sowie andererseits den Herstellungskosten für den jeweiligen Schmutzwasser- und Niederschlagswasserkanal eines Grundstückes hin. Die bisherigen Gebühren betreffen die Reinigungskosten und sind von der neuen möglichen Refinanzierung ausgeschlossen.

Herr Bergmann möchte konkrete Zahlen wissen.

Herr Witte nennt als Beispiel Erstanschlusskosten eines Grundstückes für Schmutzwasser- und Niederschlagswasser von ca. 3.000 €. Die jährlichen Kosten für den Ersatzneubau könnten dann zukünftig bei 120 € bis 150 € liegen.

Herr Winkelmann fragt nach den Alt-Anschlussbeiträgen aus den Jahren vor 1992, die nachträglich bezahlt werden mussten. Herr Witte bestätigt die gerichtlich festgelegten Alt-Anschlussbeiträge.

Herr Siegel begrüßt die rechtzeitigen Hinweise seitens des Wasser- und Abwasserverbandes Holtemme-Bode. Er merkt an, dass der angesprochene hohe Anschlussgrad an das Kanalnetz von Abwasser- und Niederschlagswasser bereits seit mehreren Jahren besteht.

Herr Witte merkt an, dass seitens des Kommunalabgabenrechts bisher keine Möglichkeit bestand, Erneuerungsbeiträge zu fordern.

Herr Siegel fragt zur Beschlussvorlage 071/2020 vom 5. November 2020, ob zwischenzeitlich die Antwort vorliegt: „Seitens der Stadt Wernigerode wurde u. a. der WAHB gebeten zu klären, wie sich die Gebühren über 2022 hinaus entwickeln werden, insbesondere welche Investitionen anstehen und wie sich diese auf die Gebührenkalkulation auswirken. Das Ergebnis der Anfrage liegt noch nicht vor und wird - soweit möglich - nachgereicht.“

Herr Siegel merkt an, dass es vor dem einheitlichen Gebührengebiet im Gebührenbereich „Bode“ bereits einen Erneuerungsbeitrag gab. Herr Siegel möchte wissen, wie dieser Passus derzeit in den Gesamtkontext eingebunden ist und wie sich dieser auf den gemeinsamen angedachten Erneuerungsbeitrag auswirkt.

Herr Witte erläutert den Unterschied zwischen den Gebühren und dem Beitrag. Die Gebühren werden für den Aufwand zur Reinigung des Abwassers erhoben. Der Beitrag ist der Aufwand für die Herstellung oder Erneuerung der Anlagen. Er ergänzt, dass der Beitrag gesondert zu sehen ist und in dem Beitrag Investitionen berücksichtigt sind. Herr Witte erläutert, dass die Faktoren: „Gebühren“ und „Beitrag“ gesondert zu betrachten sind.

Herr Thurm sieht die Vorteile bei jährlichen Zahlungen.

Herr Bergmann möchte die Anzahl der angeschlossenen Grundstücke wissen.

Herr Witte geht von 80.000 Einwohnern und ca. 17.000 Grundstücken aus.

Frau Wetzel fragt nach, inwieweit ohne regelmäßigen Erneuerungsbeitrag eine Finanzierungslücke für den Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode entsteht.

Herr Dr. Bosse erkundigt sich zu den Kontrollmechanismen, inwieweit die eingezahlten Gelder für den zweckentsprechenden Einsatz verwendet werden.

Herr Witte weist auf entsprechende Kontrollgremien und eine mögliche Transparenz hin.

Herr Adelsberger fragt zum Zeitpunkt bzw. zur Entscheidungsfindung der Erneuerung.

Herr Witte informiert über das Kanalsanierungskonzept.

Herr Mänz lädt nach Fertigstellung des neuen Konzeptes Herrn Witte zur Ortschaftsrats-Sitzung in Silstedt ein, um dies vor Ort vorzustellen.

Herr Witte nimmt die Einladung an.

Herr Winkelmann dankt Herrn Witte für die Erläuterungen und weist darauf hin, dass die Ausführungen von Herrn Witte als Information zu werten sind.