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Auszug - Informationen und Anfragen  

06. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 04.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10
Raum: Aula
Ort: Gerhart-Hauptmann-Gymnasium

Herr Gaffert gibt folgende Termine bekannt:

 

14.11.2021, 11.00 Uhr   Kranzniederlegung Volkstrauertag, Friedhof Hasserode

18.11.2021, 18.00 Uhr   Kunstpreisverleihung an Frau Marlies Ameling, Sylvestrikirche

25.11.2021, 17.30 Uhr   Finanzausschuss

26.11.2021, 17.00 Uhr   Eröffnung Weihnachtsmarkt

01.12.2021, 17.30 Uhr   Hauptausschuss

09.12.2021, 17.00 Uhr   Eintrag Goldenes Buch Herr Albrecht, Marstall

09.12.2021, 17.30 Uhr  Stadtrat, Marstall

 

13.11.2021, 10 bis 15 Uhr Pflanzaktion über Stadtrat Bergmann

20.11.2021, 9 bis 15 Uhr große Bürgerpflanzaktion

 

Er berichtet über die fortschreitenden Schäden in den Wald- und Parkbäumen. Ab 12.11.21 wird eine großangelegte Baumfällaktion im Bereich des Kurparks Schierke durchgeführt werden müssen.

 

Herr Dorff informiert darüber, dass bisher nur Standesamtstermine bis zum 30.06.2022 vergeben werden konnten. Grund dafür ist die geplante Sanierung des Rathaussaals, welcher mit den darunterliegenden Standesamtsräumen verbunden ist. Da nun feststeht, dass die Sanierung erst am 01.08.2022 beginnt, können noch weitere Standesamtstermine im Juli 2022 vergeben werden. Es sollen Ausweichplätze für Trauungen angeboten werden. Dazu befindet sich die Stadt in Verhandlungen mit dem Kunst- und Kulturverein, die Kemenate nutzen zu können. Die Sanierung wird voraussichtlich bis zum Sommer 2023 andauern.

 

Herr Kramer ergänzt, dass die Stadträte zu gegebener Zeit regelmäßig über die Baumaßnahmen informiert werden, wenn mit Beginn der Vollsperrung im zweiten Halbjahr 2022 nähere Details bekannt sind.

 

Herr Bergmann informiert detailliert über die Pflanzaktion des Stadtrates am 13.11.2021. Treffpunkt ist um 9:30 Uhr auf dem Parkplatz Försterplatz oberhalb vom Armeleuteberg. Herr Selmikat kommt 10:00 Uhr an den neuen Heg und informiert über die Vorgehensweise. Die Pflanzaktion wird bis 15:00 Uhr andauern, falls jemand später dazu stoßen möchte.

 

Frau Wetzel möchte wissen, ob es einen neuen Termin für einen Schierke Workshop gibt.

 

Herr Kramer antwortet, dass ein Informationstermin vorgeschlagen wird, welcher in der kommenden Woche intern abgestimmt wird.

 

Frau Wetzel erkundigt sich über das Parkplatzschild im Nesseltal, worüber im letzten Stadtrat gesprochen wurde. Das Schild steht immer noch. Gab es dazu bereits Gespräche?

 

Herr Kramer erklärt, dass es Gespräche gab, mit der Aufforderung das Schild zu entfernen bzw. in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. Leider wurde dies noch nicht umgesetzt. Der nächste Schritt wird sein, dass das Schild durch die Stadt entfernt werden muss.

 

Frau Wetzel bittet darum, dies schnell möglichst umzusetzen. Sie informiert sich weiterhin über den Stand bezüglich der Anschaffung von CO2-Ampeln und Filtergeräte in den Schulen.

 

Herr Dorff berichtet, dass die Anschaffung der CO2-Ampeln ausgeschrieben und der Zuschlag erteilt ist. Die Lieferung wird in wenigen Wochen erwartet. Für die Anschaffung der Luftfilteranlagen fehlt die abschließende Richtlinie des Landes. Die Stadt wird nur 4 Stück erhalten. Die Argumentation des Landes lautet: Wo gelüftet wird, bedarf es keiner Filteranlagen.

 

Frau Wetzel bittet darum, darüber nachzudenken, auch die anderen Unterrichtsräume mit Filteranlagen auszustatten. Die momentane Wetterlage erschwert das regelmäßige Lüften in den Klassenräumen.

 

Herr Dorff sagt, dass es sich um einen Betrag in Höhe von 60.000,00 € handelt, wenn alle Klassenräume mit Luftfilteranlagen ausgestattet werden würden. Die Richtlinie des Landes gibt an, dass ein Filter nicht das Lüften ersetzt.

 

Frau Wetzel hält es, aufgrund der steigenden Infektionszahlen, für sinnvoll, die nächste Stadtratssitzung im Dezember im 3G-Verfahren durchzuführen.

Sie hat eine Frage zu den steigenden Energiekosten. Im Rahmen des Klimakonzeptes sollte die Beleuchtung in der Innenstadt und den äußeren Bereichen reduziert bzw. steuerbar gemacht zu werden. Wie weit ist die Stadt bei den Überlegungen wo die Steuerung und teilweise Abschaltung möglich wäre? Gibt es dazu eine Liste der möglichen Straßen? Wie weit ist die Umrüstung auf LED-Beleuchtung in der Stadt?

Die Frage wurde als kleine Anfrage registriert und wird schriftlich beantwortet.

 

Herr Winkelmann legt dar, dass die Ausführungen zum Riesenrad, welche am heutigen Tage in der Volksstimme zu lesen waren, dem entgegen stehen, was Herr Gaffert im Hauptausschuss zu diesem Thema berichtete. Herrn Winkelmann wurde vorgeworfen, er hätte sich nicht richtig informiert. Er fände es gut, wenn man sich für ein Versehen entschuldigen und einen Fehler einsehen würde. Er ist froh, dass eine Diskussion zu diesem Thema stattfand und dies zukünftig anders gehandhabt wird.

 

Herr Winkelmann hat eine Frage zur E-Mobilität in der Stadt. Momentan gibt es Ladestationen Am Anger und am Neuen Rathaus. Diese werden zukünftig jedoch nicht mehr ausreichen um den Bedarf in der Stadt abzudecken. Wie wird zukünftig damit umgegangen?

 

Herr Kramer legt dar, dass bereits Vorbereitungen zu der Erhöhung der Ladestationen in der Stadt getroffen werden. Man befinde sich dazu in Gesprächen mit den Stadtwerken. Anfang des nächsten Jahres können genauere Zahlen diesbezüglich genannt werden, sodass auch Fördermittel dafür verwendet werden können. Bauherr sind die Stadtwerke, welche mit dem Ordnungsamt die Standorte abstimmen werden. Die Anzahl der Ladestationen wird sich demnach also in den nächsten Monaten erhöhen.

 

Herr Dorff ergänzt, dass Probleme bei der Umsetzung Platzmangel in der Innenstadt und Stärke der Zuleitungen sind.

 

Herr Gaffert äußert sich zum Riesenrad. Es gab klare Verträge, welche ausgelaufen sind und klare Verabredungen, dass dort gebaut wird. Somit erübrigt sich damit jede weitere Diskussion. Es gab Überlegungen zur Errichtung des Riesenrads im Zuge des Weihnachtsmarktes an anderer Stelle, welche jedoch nicht umgesetzt werden konnten.

 

Herr Mänz informiert sich erneut über das Stattfinden der Jugendweihefeiern 2022 im Marstall. Er hatte in den vergangenen Sitzungen bereits um finanzielle Unterstützung und Informationen gebeten. Die Frage wurde als kleine Anfrage registriert und wird schriftlich beantwortet.

 

Herr Mau hat eine Frage zur Verkehrssituation am Wildmeisterweg/Christianental. Am Wochenende und in den Ferienzeiten ist der Wildmeisterweg komplett zugeparkt. Rettungskräfte würden oftmals kaum noch durchkommen. Er möchte wissen, was die Stadt Wernigerode plant um dem Abhilfe zu schaffen.

 

Herr Kramer antwortet, dass es sich um eine Straße des Landes Sachsen-Anhalt handelt. Der Zustand ist bekannt. Die Stadt ist dazu in Gesprächen mit dem Landesforst, in denen bisher aber noch keine Einigung erzielt werden konnte.

 

Herr Härtel hat Anfragen zur barrierefreien Gestaltung von Gehwegen und Straßen in Wernigerode und zu mangelhaften und fehlenden Fahrbahnmarkierungen. Die Fragen wurden als große Anfragen registriert und werden schriftlich beantwortet.