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Auszug - Informationen und Anfragen  

05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 14.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

 

Frau Leo informiert über den weiteren Werdegang für die Haushaltsplanung 2022.

 

Termin

Gremien

Inhalt

25.11.2021

FA

Vorstellung der Haushaltseckdaten, anschließend werden im Dezember die Unterlagen zum Haushalt versendet, um ausreichend Vorbereitungszeit für die Haushaltsdiskussion zu haben.

20.01.2021

FA

Beratung Haushaltsplan

03.02.2021

FA / HA

Beratung Stellenplan

24.02.2021

sonder-STR

Beschlussfassung

 

 

Herr Thurm bittet die Verwaltung darum, den Schierke Ausschuss, welcher aufgrund zu geringer Teilnahme abgesagt wurde, neu zu terminieren. Die Angelegenheit bedarf einer Abstimmung von Rat und Verwaltung. Der vorherige Termin war etwas unglücklich gelegt worden.

 

Frau Dr. Tschäpe unterstützt das Anliegen. Weiterhin würde Sie es für gut empfinden, wenn auch die sachkundigen Einwohner hierzu eingeladen werden, da diese sich auch sehr verantwortlich fühlen.

 

Oberbürgermeister Gaffert nimmt den Vorschlag auf, merkt jedoch an, dass bereits drei Anläufe unternommen wurden, um einen Termin zu finden und dass es für die Verwaltung schwierig ist bei geringen Rückmeldung von 20% durch die Stadträte den Termin zu organisieren. Danebenwird der Eindruck vermittelt, dass kein Interesse besteht, diese Thematik weiter zu diskutieren. Mit Bezug auf die aktuelle Landesregierung sowie einem Landrat, der das Projekt mit voller Kraft vorantreiben möchte, sollte es aber auf der Agenda ganz weit oben angesiedelt sein und gemeinsam diskutiert werden. Er bittet gleichzeitig um Verständnis, dass zum nächsten Termin mind. 15 Stadträte teilnehmen müssten. Nur so kann das Ergebnis in jeder Fraktion widergespiegelt und ein wirkliches Meinungsbild entwickelt werden. Dringlichkeit sieht er für das Projekt insbesondere dadurch, dass es nunmehr im Koalitionsvertrag der Landesregierung aufgenommen wurde und sich dann auch im städtischen Haushalt wiederfinden muss.

 

Herr Winkelmann gibt zu bedenken, dass der Landrat diesbezüglich in den nächsten Wochen aktiv werden wird und insofern die Stadt in Zugzwang gebracht wird.

 

Oberbürgermeister Gaffert betont, dass die Planungshoheit bei der Stadt liegt und der Landkreis die Genehmigung erteilt.

 

Ausschussvorsitzender Boks stimmt dahingehend zu, dass die Terminierung des Workshops schlecht gelaufen ist. Er merkt aber auch an, dass es nicht so zu verstehen war, dass man eine Rückmeldung erteilen muss, zudem war die Nachfristsetzung etwas zu kurz. Wichtig sei, dass man sich jetzt einig ist, einen neuen Termin zu dieser Thematik anzusetzen.