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Auszug - Hebesatzänderung der Stadt Wernigerode  

05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 15.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
059/2021 Hebesatzänderung der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Leo
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Finanzen Bearbeiter/-in: Allen, Michelle

Herr Gaffert erläutert die Vorlage. Es muss in diesem Bereich dringend eine Anpassung vorgenommen werden. Die Rahmenbedingungen haben sich verändert, beispielsweise durch Steigerung der Betriebskosten, durch die Inflation und Pandemie bedingt fehlende Steuereinnahmen. Auch nach der Landtagswahl wird für die Kommunen voraussichtlich nicht allzu viel mehr bereitgestellt werden.


Abstimmungsergebnis:

2

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Der Hauptausschuss gibt dem Stadtrat keine Empfehlung zur Beschlussfassung.