Sprungziele
Seiteninhalt

Auszug - Neubau Brücke Kruskastraße  

05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 15.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
057/2021 Neubau Brücke Kruskastraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Kramer
Oberbürgermeister
Federführend:Dezernat II Bearbeiter/-in: Sänger, Julia

Herr Winkelmann zieht sich wegen Befangenheit vom Beratungstisch zurück.

 

Zur Beschlussvorlage wurde in der vorangegangenen Ausschusssitzung wie folgt abgestimmt:

 

Bau- und Umweltausschuss    1 Ja-Stimme, 6 Nein-Stimmen

 

Herr Kramer erläutert die Vorlage.

 

Frau Wetzel fragt zum aktuellen Stand des Klageverfahrens der Bürgerinitiative.

 

Herr Dorff antwortet, dass ein Eilantrag gestellt wurde um die Einziehung der Straße aufzuschieben. Fraglich ist, ob eine Aufschiebung der Einziehung den Abriss verhindern kann. Es gibt noch keine Gerichtsentscheidung.

 

Herr Schatz beantragt den Abbruch der Debatte. Dazu wird wie folgt abgestimmt:

 

5 Ja-Stimmen  1 Nein-Stimme  1 Enthaltung

 

Herr Gaffert stellt die Vorlage zur Abstimmung.


Abstimmungsergebnis:

2

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

1

Enthaltung

 

Der Hauptausschuss gibt dem Stadtrat keine Empfehlung zur Beschlussfassung.