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Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen  

05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 15.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

Herr Gaffert gibt folgende Termine bekannt:

 

21.09.2021

Verleihung Umweltpreis im Bürgerpark

Preisträger: Harburg, Harzer Schwimmverein

22.09.2021

Sportlerehrung

05.10.2021

Verleihung Wernigeröder Bürgerpreis

 

Herr Gaffert informiert, dass ab 16.09.21 mit dem Betreiber des Riesenrads und der Unterstützung des Landkreises eine Impfkampagne startet, wo Bürgerinnen und Bürger das Angebot einer Einmalimpfung in Anspruch nehmen können.

 

Zudem informiert er über die redaktionelle Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die kommunalen Grundschulen der Stadt Wernigerode. Mit Schreiben vom 10.08.2021 hat das Landesschulamt der Satzung unter einem Berichtigungsvorbehalt zugestimmt.

Der § 8 Satz 2 der Satzung wird daraufhin wie folgt berichtigt:

Bisher:   „Über Ausnahmen entscheidet das Landesverwaltungsamt.“

Berichtigt: „Über Ausnahmen entscheidet das Landesschulamt.“

 

Herr Winkelmann informiert über eine mobile Anlage für die Belüftung von Klassenräumen.

 

Frau Wetzel fragt:

  1. Wie ist der aktuelle Stand der Neuplanung des Straßenreinigungszyklus?

 

  1. Bei der Beschaffung von Luftfilteranlagen für die Schulen, bittet sie darum die Kubikmeter Zahlen in den Klassenräumen zu beachten. Viele kostengünstige Anlagen sind nur für kleinere Räume vorgesehen.

 

  1. Herrn Albrecht schlug in der letzten Hauptausschusssitzung vor, für die Bewässerung der Pflanzen im Innenstadtbereich Elektrofahrzeuge zu nutzen. Wie ist dazu der aktuelle Stand?

 

  1. In der Wernigeröder Bimmelbahn ist zu beobachten, dass die Fahrgäste teilweise keine Maske tragen. Stimmt dies mit der aktuellen Eindämmungsverordnung überein? Wer kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften?

 

Zu 1. Herr Kramer antwortet, dass der Auftrag erteilt wurde. Im Zuge dessen wird dann auch die Straßenreinigungssatzung aktualisiert und die Kostenerhebung hinterfragt.

 

Zu 2. Herr Dorff gibt Frau Wetzel Recht, dass auf die Qualität geachtet werden muss. Diesbezüglich gibt es auch konkrete Richtlinien. Die Verwaltung musste die Anzahl der Klassenräume melden, die schlecht zu lüften sind, da nur diese gefördert werden. Die Luftfilteranlagen müssen dann ausgeschrieben werden.

 

Zu 3. Herr Kramer informiert, dass der Dienstleistungsvertrag mit den Stadtwerken für ein entsprechendes Elektrofahrzeug der Verwaltung bereits vorliegt.

 

Zu 4. Herr Dorff informiert, dass die Wernigeröder Bimmelbahn als Nahverkehrsunternehmen gilt und sich an die Eindämmungsverordnung halten muss. In der Bahn besteht grundsätzlich Maskenpflicht. Für die Einhaltung ist der Fahrer verantwortlich. Die Kontrolle obliegt dem Gesundheitsamt.

 

Frau Barner bemängelt wiederholt die Lautsprechertechnik im Sitzungssaal.

 

Herr Radünzel informiert, dass Anfang des Jahres, auch in Vorbereitung von hybriden Ausschusssitzungen, darüber gesprochen wurde die Lautsprecher- und Mikrofontechnik zu erneuern. Bis Ende des ersten Halbjahres sollte eine entsprechende Kostenübersicht zusammengestellt werden. Auf Grund der Entwicklung in der Pandemiesituation und der aufkommenden Haushaltsdiskussion wurde dies nicht weiter vorangetrieben. Die Zahlen liegen vor und können auch an alle Stadträte weitergeleitet werden. Der Kostenrahmen liegt bei ca. 10.000 €. Dies soll im Rahmen der Haushaltsdiskussion den Stadträten zur Entscheidung vorliegen.

 

Frau Barner bezieht sich auf die Anfrage bezüglich der Ehrung von Prof. Dr. Friedrich Krell. Im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport wurde sich darauf verständigt vorzuschlagen eine Straße oder einen Platz nach Friedrich Krell zu benennen und ihn auf die Prioritätenliste zu setzen.

 

Herr Gaffert fügt hinzu, dass die Benennung von Straßen eine Entscheidung des Stadtrates ist. Vor einer Umbenennung einer Straße würde er absehen, aber man könnte den Namen auf die Liste für eine neue Straße setzen.

 

Herr Albrecht informiert, dass er Herrn Reinsdorf darüber in Kenntnis gesetzt hat, dass der Name auf die Liste gesetzt wird. Bei gegebenen neuen Straßen wird der Stadtrat dann darüber diskutieren. Er möchte sich im Namen von Herrn Reinsdorf dafür bedanken.

 

Auf Nachfrage von Herrn Winkelmann antwortet Herr Dorff, dass es sich bei der Förderung von Luftfilteranlagen in Schulen um eine Mischförderung von Bund und Land handelt. Die Verwaltung wurde vor den Sommerferien aufgefordert bis 31.08.21 die Zuarbeit zu leisten. Die Richtlinie liegt noch nicht vor.

 

Herr Albrecht fragt, wie lange der Große Sitzungssaal nicht für die Stadtratssitzungen genutzt werden kann.

 

Herr Kramer informiert, dass die Ausschreibungen für die Renovierung des Sitzungssaals laufen. Von der Statik ist der Raum auf 80 Personen beschränkt. Somit könnten Stadtratssitzungen durchgeführt werden, wenn die Eindämmungsverordnung es zulässt.

 

Herr Gaffert informiert, dass die beiden kommenden Stadtratssitzungen in der Aula das Gerhardt Hauptmann Gymnasiums stattfinden werden.