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Auszug - Sitzungen als Videokonferenz  

02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 13
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 15.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00
Raum: Fürstlicher Marstall Wernigerode
Ort:
001/2021 Sitzungen als Videokonferenz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:CDU-Fraktion
Herr Bergmann
Federführend:Hauptamt Bearbeiter/-in: Sänger, Julia

Änderungsvorlagen:

001/01/2021 (Herr Bergmann)

001/02/2021 (Herr Schicker)

 

Herr Albrecht übergibt während der Beratung dieses Tagesordnungspunktes die Leitung der Sitzung an Frau Dr. Tschäpe.

 

Herr Bergmann ist sehr erfreut, dass mit Beschluss der beiden vorhergehenden Vorlagen die rechtlichen Grundlagen für seine eingebrachte Beschlussvorlage geschaffen wurden. Er erläutert, wieso er die Beschlussvorlage aufrecht erhalten möchte und bittet um Zustimmung.

 

Herr Müller berichtet über den Austausch im Hauptausschuss zu dieser Beschlussvorlage. Der finanzielle Ansatz von 15.000,00 € müsste für die Umsetzung dieser Vorlage weit überschritten werden. Außerdem findet Herr Müller den Beschluss dieser Vorlage unnötig, da die Geschäftsordnung, welcher zuvor beschlossen wurde, das Durchführen von Videokonferenzen bereits beinhaltet. Aufgrund dessen ist Herr Müller dafür, die Vorlage zu vertagen bzw. abzulehnen.

 

Herr Bergmann möchte sich zu den Kosten für die Umsetzung äußern. Es ist möglich eine Anlage für ca. 10 Personen zu beschaffen und die angegebenen 15.000,00 € nicht zu überschreiten. Die Vorlage soll dazu dienen, im Notfall bestimmte Dinge abhalten zu können.

 

Herr Thurm bittet Herrn Radünzel, wie bereits im Hauptausschuss, dazu Stellung zu nehmen.

 

Herr Radünzel berichtet von seinen Eindrücken der Technik, welcher von der CDU in einer Fraktionssitzung genutzt wurde. Er empfand dies als eine durchaus überzeugende Lösung. Es ist möglich, dass dieses System für virtuelle und Präsenzsitzungen nach der Pandemie zur Anwendung kommt. Die Kosten würden sich allerdings erhöhen. Dies muss unter Beachtung der finanziellen, vergaberechtlichen und wirtschaftlichen Aspekte geprüft werden. Durch die Neufassung der Geschäftsordnung fühlt sich die Verwaltung bereits daran gebunden, Videokonferenzen zu ermöglichen. Er empfiehlt auf den Beschluss zu verzichten.

 

Herr Linde bezweifelt die schnelle Umsetzung der Möglichkeitsschaffung von Videokonferenzen, wenn diese Beschlussvorlage nicht beschlossen wird. Die technischen Probleme sind unmittelbar und unverzüglich zu klären. Ein Mikrofon kostet 500,00 €. Das Gerät zur Zusammenführung von Mikrofonen und Laptop kostet 3.000,00 €. Für 10 Personen wäre man da bei 8.000,00 €.

 

Herr Winkelmann schlägt vor, als Deckungsquelle für die Beschaffung der Technik die zur Verfügung stehenden Fraktionsgelder zu nutzen.

 

Herr Schatz möchte sich Herrn Müller anschließen. Man sollte der Verwaltung jetzt die Zeit geben, dieses Verfahren vernünftig durchzuführen und die beste Lösung zu finden. Hybride Sitzungen, virtuelle Sitzungen und Beschallungssystem im Rathaus sollten jetzt nicht durcheinander gebracht werden. Die Fraktion DIE LINKE plädiert ebenso für die Vertagung bzw. Ablehnung der Vorlage.

 

Herr Prof. Dr. Zimmermann erkundigt sich bei Herrn Radünzel über den Inhalt einer Aussage aus dem letzten Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss, dass die veranschlagten Kosten dieser Vorlage zu hoch gegriffen seien. Er möchte wissen um welches System es sich damals handelte.

 

Herr Radünzel berichtet von einer Mikrofon-Anlage, welche im Rahmen einer Hybridsitzung genutzt werden kann. Das Gesprochene eines Stadtrates, welcher sich z.B. im Rathaus befindet kann ebenso über einen Laptop an einen Stadtrat zu Hause übertragen werden. Ergänzend dazu soll Kameratechnik angeschafft werden um zusätzlich zum Ton ein Bild zu erschaffen. Lizenzen sind bereits vorhanden. Man hätte auch lediglich Raummikrofone mit einem sehr überschaubaren Kostenaufwand beschaffen können. Eventuell kommt diese Möglichkeit für eine schnelle Umsetzung zum Einsatz.

 

Herr Schicker begrüßt die Aussagen von Herrn Radünzel, dass die angeschaffte Technik auch nach der Pandemie weiter genutzt wird, was auch die Kernaussage seiner Änderungsvorlage ist. Er möchte die Vorlage trotzdem aufrecht erhalten.

 

Herr Albrecht erklärt, dass er die Leitung der Sitzung an Frau Dr. Tschäpe übertragen hat, da er sich zu der Änderungsvorlage von Herrn Schicker äußern möchte. Ein Livestream der Sitzungen würde eine Barriere für hörbehinderte und gehörlose Menschen schaffen, da die Untertitelung der Sitzung fehlen würde. Es gibt keine Software, die dies korrekt umsetzt. Er wirbt dafür, die Änderungsvorlage abzulehnen.

 

Die Änderungsvorlage 001/02/2021 wird zur Abstimmung gestellt:

 

Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimmen

23

Nein-Stimmen

7

Enthaltungen

 


Beschluss

Der Oberbürgermeister wird beauftragt per sofort, die technischen und rechtlichen Bedingungen im Rathaus zu schaffen damit Sitzungen und Ausschüsse als reine Videokonferenzen oder Hybridveranstaltungen abgehalten werden können.

Dazu zählt auch die Beschaffung der notwendigen Hardware.

 

 


Abstimmungsergebnis:

20

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen