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Auszug - Sitzungen als Videokonferenz  

01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
001/2021 Sitzungen als Videokonferenz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:CDU-Fraktion
Herr Bergmann
Federführend:Hauptamt Bearbeiter/-in: Sänger, Julia

Herr Wurzel berichtet aus dem Finanzausschuss und teilt mit, dass die finanzielle Deckungsquelle in der Änderungsvorlage 001/01/2021 nicht richtig ist. Das Johannes-Brahms-Chorfestival kann nicht als Deckungsquelle herangezogen werden. Aus dem Finanzausschuss kam daher der Prüfauftrag, eine ordentliche Deckungsquelle zu finden.

 

Herr Schicker erläutert seine Änderungsvorlage 001/02/2021 und äußert seine Bedenken, dass die Sitzungsform der Videositzungen nach der Corona-Pandemie nochmal zum Einsatz kommen wird.

 

Herr Dorff informiert zum ursprünglichen Grund zur Entscheidung für Aufzeichnungen des Stadtrates, dass Live-Übertragungen der Sitzungen für Gehörlose aufgrund des fehlenden Einsatzes eines Dolmetschers für Gebärdensprache schwierig sind. Des Weiteren können während der Sitzung auch unabsichtlich Daten weitergegeben werden, die in den nichtöffentlichen Teil gehören. Durch die Aufzeichnung kann dies hinterher bearbeitet werden.

 

Der Ausschussvorsitzende hält fest, dass die Änderungsvorlage 001/01/2021 aufgrund der Informationen aus dem Finanzausschuss hinfällig ist. Es wird darüber nicht abgestimmt.

 

Er stellt weiterhin die Änderungsvorlage 001/02/2021 zur Abstimmung.

Diese wird mit 4 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen dem Stadtrat mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Anschließend stellt Herr Härtel die Gesamtvorlage 001/2021 zur Abstimmung.

 

 


Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

3

Enthaltungen

 

 

 

Der Ordnungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussvorlage mehrheitlich zur Beschlussfassung.