Auszug - Informationen und Anfragen
| 02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Do, 18.03.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:31 - 18:09 | ||
| Raum: | Rathaus Großer Sitzungssaal | ||
| Ort: | Rathaus, Marktplatz 1 | ||
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Frau Leo informiert darüber, dass der Haushalt 2021 rückwirkend zum 01.01.2021 in Kraft getreten ist. Er wurde am 06.03.2021 in einem Sonderamtsblatt bekanntgegeben.
Weiterhin teilt sie mit, dass lt. einer Presseinfomarion im Handelsblatt es eine kleine Anfrage von der Partei Die Grünen im Bundestag gab, in welchem weitere Kompensationen für die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen im 2021 angefragt worden. In der Beantwortung wurde deutlich gemacht, dass weitere Kompensationen nicht vorgesehen sind.
Herr Winkelmann fragt an, ob es für die Haushaltsbewirtschaftung 2021 bereits eine Zwischenbilanz zum ersten Quartal gibt?
Frau Leo stellt daraufhin klar, dass bis zum in Kraft treten des Haushaltsplanes 2021 die vorläufige Haushaltsführung galt und bis dahin nur notwendigste Aufwendungen getätigt werden durften. Insofern wurde bis data sehr sparsam gewirtschaftet.