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Auszug - Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode  

02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 12
Gremium: Bau- und Umweltausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 15.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
003/2021 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Roy Radünzel
Oberbürgermeister
Federführend:Hauptamt Bearbeiter/-in: Radünzel, Roy

Herr Radünzel informiert zur Beschlussvorlage und zur Änderung 003/02/2021.

 

Herr Bergmann findet die Bekanntmachung im Internet mit Angabe der genauen Internetadresse nicht gut.

 

Herr Siegel führt aus, dass mit einer Veröffentlichung nur im Internet viele BürgerInnen ausgeschlossen werden.

 

Herr Radünzel erwidert, dass die Veröffentlichungen im Amtsblatt, in der Presse und durch Aushänge bestehen bleiben. Wir wollen das eine machen, ohne das andere zu lassen.

 

Frau Wetzel geht auf ihre Änderung der Beschlussvorlage 003/03/2021 ein. Z. B. Angelegenheiten der Tagesordnung können Gegenstand der Einwohnerfragestunde sein, dies soll auch in beratenden Ausschüssen gelten. Ist die Beantwortung der Frage in der Sitzung nicht möglich, erhält der Einwohner eine schriftliche Antwort innerhalb von vier Wochen.

 

Herr Winkelmann erklärt, dass auch hier aufgrund der Kurzfristigkeit der Vorlage der Änderung 003/03/2021 heute hierzu nicht abgestimmt werden kann.


Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

 

3

Enthaltungen