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Auszug - Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse  

02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Bau- und Umweltausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 15.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
002/2021 Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Radünzel
Oberbürgermeister
Federführend:Hauptamt Bearbeiter/-in: Radünzel, Roy

Herr Radünzel informiert zur Beschlussvorlage und zur Änderung 002/01/2021.

 

Herr Albrecht fragt, warum die Änderungsvorlagen nicht weiter vorn drangehängt werden.

 

Herr Siegel bezieht sich auf § 13 (9) und fragt was sind Gegenstände einfacher Art. Dies ist nirgendwo definiert. Es sollte definiert werden.

 

Herr Jörn möchte dass eine Fußnote oder ein Kommentar angehängt wird. ???

 

Frau Wetzel verteilt die Änderung der Beschlussvorlage 002/02/2021 vom heutigen Tag, die noch nicht im Allris eingestellt ist, und informiert dazu. U. a. können Angelegenheiten der Tagesordnung Gegenstand der Einwohnerfragestunde sein, dies gilt auch in beratenden Ausschüssen. Beratungen sollen die Dauer von 3½ Stunden nicht überschreiten. Stadtratssitzungen und Ausschusssitzungen sollen durch Tonaufzeichnungen dokumentiert werden, nach denen die Niederschriften angefertigt werden. Frau Wetzel sagt, wenn schon eine neue Geschäftsordnung, dann muss diese auch zukunftsfähig sein.

 

Herr Winkelmann erklärt, dass aufgrund der Kurzfristigkeit zur Änderung 002/02/2021 heute nicht abgestimmt werden kann.


Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

 

3

Enthaltungen