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Auszug - Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode  

01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 16.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
003/2021 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Roy Radünzel
Oberbürgermeister
Federführend:Hauptamt Bearbeiter/-in: Radünzel, Roy

Herr Radünzel erläutert die Beschlussvorlage. Bekanntmachungen werden weiterhin in Schaukästen und im Amtsblatt veröffentlicht. Die Änderungsvorlage von Herrn Schatz bezieht sich auf die Einbeziehung des Themas Digitalisierung und die Umbenennung des Ausschusses in „Wirtschafts-, Digitalisierungs- und Liegenschaftsausschuss“.

Herr Prof. Dr. Zimmermann fordert, dass Bekanntmachungen auch in Schaukästen erfolgen.

Herr Mänz sagt, dass die Bekanntmachungen von Zeit und Ort der Ortschaftsräte formlos und ohne Einhaltung einer Frist in den Schaukästen des Ortes erfolgen. Herr Mänz fordert außerdem die Veröffentlichung der Termine in der Presse, da nicht jeder einen Internetzugang hat.

Herr Radünzel sagt, dass die Einladungen durch rechtzeitige Veröffentlichungen im Internet erfolgen müssen.

Sodann stellt der Vorsitzende die Änderungen und die Beschlussvorlage zur Abstimmung.

Änderungsvorlage 003/03/2021

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen  1 Nein Stimme  3 Enthaltungen

Änderungsvorlage 003/01/2021

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen 2 Enthaltungen

Vorlage 003/2021 inclusive Änderungsvorlage 003/02/2021

 


Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen