Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen  

Herr Kascha berichtet über die Organisation des Winterdienstes im Zuge des starken Schneefalls in Wernigerode. Das Kernproblem lag in der Wucht und der Schnelligkeit des Schneefalls und den engen Straßen. Zuerst wurde Kontakt mit den Harzer Verkehrsbetrieben aufgenommen, um die Schwachpunkte abzuarbeiten, die für den öffentlichen Personennahverkehr notwendig waren. So konnten ab Mittwoch wieder die wichtigsten Linien den Betrieb aufnehmen. Weiterhin mussten die vielen Anfragen und Besuche im Bauhof strukturiert werden. Ab Dienstag, den 09.02.2021, wurden Fremdfirmen mit eingebunden und Flächen gesucht, um den Schnee abzutransportieren und abladen zu können. In Früh- und Spätschichten wurden die regulären Routen abgefahren, die Parkflächen Anger/Ochsenteich/Katzenteich beräumt und die Durchfahrten auf den Straßen und in den Kreisverkehren verbreitert. Parallel dazu wurden auch Fußwege und Containerstellplätze vom Schnee befreit.

Als Fazit wird Ende März eine ehrliche Aufgabenkritik mit den Kollegen/Kolleginnen durchgeführt, um Abläufe weiter zu optimieren.

Herr Kascha spricht seinen Dank für alle Kolleginnen und Kollegen aus den eigenen Reihen und alle Helfer darüber hinaus aus.

Herr Rudo schließt sich diesem Dank an.

Herr Winkelmann spricht seinen Dank an alle Helfer aus. Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren, war die Beräumung der Bundesstraßen (bspw. Richtung Drei Annen Hohne, Elbingerode) sehr schleppend. Durch Umstrukturierung des Landesstraßenbaubetriebes wurden die Prioritäten in der Beräumung der Straßen anders gesetzt. Vielleicht könnte man sich diesbezüglich als Stadt kundig machen.

Zudem fügt er an, dass aus Sicht vieler Wernigeröder die Fremdfirmen zu spät eingebunden wurden. Der Bauhof allein konnte das nicht schaffen. Es sollte Inhalt der Aufgabenkritik sein, in Zukunft bei solchen Ereignissen schnellstmöglich zu reagieren.

Frau Wetzel weist darauf hin, dass die Erreichbarkeit der Kindertagesstätten und Kinderkrippen kaum möglich war. Es gab seitens der Verwaltung die Bitte, möglichst das Auto stehen zu lassen und zu Fuß zu gehen. Doch viele Eltern kommen auch mit dem Auto, weil sie anschließend weiter zur Arbeit fahren. Zudem fragt sie, wann die Beräumung der öffentlichen Stellflächen in den großen Wohngebieten, beispielsweise im Harzblick oder Stadtfeld, erfolgt. Den Fußgängerweg an der Grundschule Harzblick können die Kinder nicht gefahrlos passieren.

Herr Kascha nimmt die Anmerkungen auf.

Frau Barner schließt sich dem Dank an. Sie bittet darauf zu achten, dass in solchen Extremsituationen nicht nur Fahrzeuge fahren können, sondern in erster Linie auch Fußgänger gehen können. Vielleicht sollte man die Bürger noch einmal darauf hinweisen, dass jeder seiner Verkehrssicherungspflicht nachkommt.

Auch Herr Albrecht spricht seinen Dank aus. Man sollte solche Extremsituationen nutzen, um einen Plan für die Zukunft zu haben. Er musste feststellen, dass Kinder trotz geräumter Fußgängerüberwege durch die hohen Schneemengen die heranfahrenden Autos nicht einsehen konnten und auch von den Autofahrern nicht gesehen wurden. Vielleicht könnte man in Zukunft die Schneehügel abflachen.

Bezugnehmend auf die Anfrage von Herrn Winkelmann ergänzt Herr Rudo, dass nach dem Schneefall sofort am Montag der Kontakt mit den Fremdfirmen aufgenommen wurde.

Herr Kascha ergänzt, dass mit den Fremdfirmen mit ca. 50 externen Mitarbeitern und 50 zusätzlichen Fahrzeugen insgesamt 100 Straßenzüge mit 80 Fahrzeugen beräumt werden konnten.

Herr Rudo informiert, dass sich auf mögliches Hochwasser durch die Schneeschmelze eingestellt und vorbereitet wurde. Die Stadt Wernigerode ist mit der Wasserwehr und den Katastrophenbehörden des Landkreises in Kontakt. Alle bisherigen Kenntnisse und Informationen geben momentan keinen Anlass von einer Gefährdungslage zu sprechen. Der Pegelabfluss liegt im Normalbereich. Die Böden waren nicht gefroren und sind aufnahmefähig. Die Belastung von Gewässern 1. Ordnung und 2. Ordnung ist momentan noch nicht feststellbar. Gleichwohl kontrolliert die Wasserwehr regelmäßig und Sandsäcke sind vorgehalten.

Herr Dorff informiert über die geplanten Corona-Impfungen. Impfbeginn ist voraussichtlich der 13. März. Das Impfzentrum wird nicht, wie zuerst geplant, in der Turnhalle der Diesterweg Grundschule, sondern im K96 am Kupferhammer eingerichtet werden. Die DLRG könnte bis zu 6 Impfstrecken aufbauen, jedoch erhalten wir jede Woche aktuell nur 100 Impfdosen vom Landkreis. Wir hoffen, dass sich die Anzahl erhöhen wird. Es werden jetzt schrittweise die Bürger angeschrieben, beginnend mit den Bürgern über 90 Jahre. Anschließend wird bei den Bürgern zwischen 80 und 90 Jahren alphabetisch vorgegangen, um die Ehepaare nicht auseinander zu reißen. Wir sind davon abhängig wie viele Impfdosen uns zur Verfügung gestellt werden. Zudem kann der Impfstoff AstraZeneca nur in QLB verimpft werden und ist nur für Personen unter 65 vorgesehen.

Herr Rudo ergänzt, dass am Impfzentrum ausreichend Stellplätze für die Anfahrt zur Verfügung stehen. Wir sind mit den HVB im Gespräch, eine Beförderung über den ÖPNV zum Impfzentrum anzubieten, um auch die Erreichbarkeit für nicht mobile Bürger gewährleisten zu können.

Herr Dorff ergänzt, dass unser Ziel darin liegt, die Voraussetzungen zu schaffen, möglichst schnell alle Bürger die wollen zu impfen. Es wird beispielsweise auch geplant, die Leute über die Pflegedienste zu Hause aufzusuchen.

Frau Barner fragt, wie der genaue Ablauf für die Terminvergabe ist.

Herr Dorff antwortet, dass 100 Impfdosen zur Verfügung stehen. Also werden ca. 150 Einladung rausgeschickt, mit der Bitte sich zur Terminvergabe bei der Stadtverwaltung zu melden. Hierzu wurde auch eine Hotline eingerichtet. Für diejenigen, die das Impfzentrum nicht erreichen können, wird dann eine Lösung gesucht.

Frau Wetzel regt an, dass zu Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 viele Helfer vom Ratsbüro erfasst wurden. Vielleicht könnten diese nach Möglichkeit zum Transport mit eingebunden werden.

Zudem fragt sie, ob in den Alten- und Pflegeheimen, alle die wollen bereits geimpft wurden oder ob es noch Rückstände gibt?

Herr Dorff informiert, dass am vergangenen Wochenende geimpft wurde. Er ist sich nicht sicher, ob alle geimpft wurden. Aber das hat Priorität und der Landkreis wird das abarbeiten und im Anschluss dann die regulären Impfzentren bedienen.

Herr Härtel fand den ursprünglichen Plan, das Impfzentrum in der Turnhalle der Diesterwegschule einzurichten, optimaler. Durch das naheliegende Forum wäre die Busanbindung besser. Die Bemühungen, eine Beförderung zum Impfzentrum durch den ÖPNV zu gewährleisten hält er für wichtig. Die Unmobilsten in unserer Bevölkerung sind die über 80- und 90-Jährigen unserer Stadt. Zudem haben viele keinen Pflegedienst und sind dennoch so hochaltrig, dass sie ihre Wohnung nicht so einfach verlassen können. Vielleicht könnte man zusammen mit der DLRG und der GSW, die Pflegeautos besitzen, versuchen eine Lösung zu finden.

Herr Rudo informiert, dass die Verabredungen mit den HVB so aussehen, dass diese in der Lage wären kurzfristig auf unseren Auftrag hin zu agieren. Derzeit wird die Kostenfrage geprüft. Die zusätzliche Linie sollte am Rendezvous beginnen, der Einstieg der anderen Linien in die Impflinie erfolgt dann am Bahnhof.

Herr Albrecht gibt den Hinweis, dass auch schwersthörige Menschen die Möglichkeit bekommen sollten sich alternativ per E-Mail oder Post zurück zu melden.

Weiterhin informiert Herr Rudo:

-       Bezüglich des Stadtteilentwicklungskonzepts Hasserode war die bisherige Resonanz auf die Öffentlichkeitsbeteiligung verhalten und wird daher noch einmal wiederholt. In einer Pressekonferenz wird noch einmal auf die Inhalte hingewiesen werden und an die Bevölkerung appelliert sich zu beteiligen. Am 15.04.2021 soll der Verweisungsbeschluss im Stadtrat eingebracht werden, um dann am 16.06.2021 entschieden zu werden.

-       Zum Abriss der Brücke in der Kruskastraße erklärte der Landkreis, dass wir differenzieren müssen zwischen dem Abbruch der Brücke und der Teileinziehung der Straße, die über diese Brücke führt. Der Landkreis sieht keine Bedenken in der Teileinziehung der Straße. Er verweist jedoch im Sinne eines geordneten Verfahrensablaufs darauf, dass der Stadtrat auch zur Teileinziehung der Straße einen Beschluss fassen muss.

-       In Regieführung der Stadtwerke soll mit der Erschließung des Areals Küchengarten begonnen werden. Notwendige Baumfällungen sollen bis Ende Februar vorgenommen werden. Es wird auch mit der Öffentlichkeit kommuniziert werden, dass das Parken auf der Fläche nicht mehr möglich ist.

Herr Winkelmann äußert folgende Anliegen:

-       Er fand den diesjährigen Neujahrsempfang professionell gestaltet, aber sicherlich auch mit einem hohen Kostenrahmen verbunden. Bezugnehmend auf den momentanen Wahlkampf, empfand er jedoch die lange Redezeit von Prof. Dr. Willingmann nicht angemessen. Zudem wäre eine Echtzeitübertragung schön gewesen.

-       Bezugnehmend auf den stattgefundenen Wirtschaftsgipfel geht Herr Winkelmann darauf ein, dass bereits Bürgermeister Brandbriefe nach Berlin schreiben. Da auch die Stadt Wernigerode von der Gastronomie und dem Tourismus abhängig ist, schlägt er vor, sich als Stadtoberhaupt im Interesse der Händler, Gastronomen etc. diesem Brandbrief anzuschließen. Wir sollten uns als Stadt positionieren und im Interesse unser Gewerbetreibenden, Gastronomen etc. einen terminlichen Ablauf fordern, um so eine Perspektive zu schaffen.

Herr Rudo informiert, dass bereits eine Initiative in Regie des Landkreises in Gang gesetzt wurde. Wir sind in regelmäßiger Abstimmung mit dem Landrat und den Bürgermeistern der Landkreiskommunen. Es wurde gemeinsam ein entsprechendes Schreiben, mit dem Inhalt, das gesamte Pandemiegeschehen und die Folgen mit Augenmaß wahrzunehmen und insbesondere auch die Lage der Innenstädte im Blick zu haben, an die Landesregierung formuliert.

Herr Thurm betritt die Sitzung. Somit sind 9 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Herr Härtel unterstützt die Ausführungen von Herrn Winkelmann. Die Stadtverwaltung sollte sich zudem dahingehend engagieren, dass in Richtung Berlin das Signal gesendet wird, die Impfstofflizenzen freizugeben.

Frau Wetzel hat folgenden Anfragen:

1. Besteht die Möglichkeit, die Ausschreibungsunterlagen und die Auftragsvergabe der Rodungen und Fällungen im Nesseltal einzusehen?
2. Laut den Aussagen von Herrn Rudo in der Volksstimme zu den geplanten Bauvorhaben der Stadt soll die Sanierung der Grundschule Harzblick noch in diesem Jahr- bei laufendem Betrieb- erfolgen.

-          Wurde oder werden die Schulleitung und Kolleg*innen in die Planungen einbezogen? Wann erfolgten/ erfolgen die gemeinsamen Beratungen?

-          Wann erfolgten die Absprachen zur zeitlichen Einordnung und zu den räumlichen Beschränkungen des Schulbetriebs mit der Schulleitung bzw. wann sind Sie geplant?

-          Sind Gespräche mit der Freien Grundschule geführt worden, ob eventuell Räume dieser Schule als Ausweich genutzt werden können.

-          Wenn ja, mit welchem Ergebnis wurden diese Gespräche geführt?

-          Wurde angedacht/ geprüft, ob es die Möglichkeit der Anmietung von Containern gibt, um besonders lärm- und/ oder staubbelastete Klassen befristet auslagern zu können?

-          Welche Vorkehrungen sind geplant, um einerseits eine vernünftige Absicherung der Baustelle und andererseits einen geregelten Schulbetrieb zu sichern?

3. Frau Wetzel bittet darum, die Informationen zur Beteiligung an der Ideensammlung zur Neugestaltung des Kurparks in Schierke an alle Stadträte und sachkundigen Einwohner weiterzuleiten.

Herr Dorff antwortet, dass die Ausschreibungsunterlagen jederzeit eingesehen werden können. Alle Stadträte, die Interesse daran haben, bekommen die Information. Die Anfragen zu den Bauvorhaben in der Grundschule Harzblick werden schriftlich beantwortet.

Herr Schicker bezieht sich auf die Corona-Pandemie. Es gibt die allgemeine Empfehlung bestmöglich im Home-Office zu arbeiten.

1. Wie viele Mitarbeiter der Verwaltung nehmen einen klassischen Büroarbeitsplatz ein?
2. Wie viele dieser Mitarbeiter können nach aktuellen Gegebenheiten im Home-Office arbeiten bzw. wie viele arbeiten bereits im Home-Office.
3. Für wie viele Mitarbeiter stünde das Potenzial unter Einrichtung bestimmter Voraussetzungen im Home-Office zu arbeiten?

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.