Auszug - Bundesprogramm zur Förderung nationaler Projekte des Städtebaus, Grundsatzbeschluss zur Antragstellung und zur Finanzierung des kommunalen Anteils
06. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode | ||||||||
TOP: | Ö 18 | |||||||
Gremium: | Stadtrat Wernigerode | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 10.12.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 20:45 | |||||||
Raum: | Fürstlicher Marstall Wernigerode | |||||||
Ort: | ||||||||
080/2020 Bundesprogramm zur Förderung nationaler Projekte des Städtebaus, Grundsatzbeschluss zur Antragstellung und zur Finanzierung des kommunalen Anteils |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Herr Mendritzki Oberbürgermeister | |||||||
Federführend: | Amt für Bauverwaltung | Bearbeiter/-in: | Bivour, Christa | |||||
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Abstimmungsergebnisse Ausschüsse:
Bau-und Umweltausschuss: 7 Ja, 1 Enthaltung
Herr Prof. Dr. Zimmermann ist verwundert, dass diese Beschlussvorlage nicht im Finanzausschuss diskutiert wurde.
Herr Albrecht bittet darum, nach Einbringung einer Beschlussvorlage in den Geschäftsgang mit dem jeweiligem Ausschussvorsitzenden zu sprechen, wenn man der Meinung ist, dass eine Beschlussvorlage noch in einem weiteren Ausschuss diskutiert werden muss.
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Wernigerode beschließt:
- Die Teilnahme am Projektaufruf zur Förderung von Investitionen im Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ mit einem Maßnahmenpaket am Schloss Wernigerode, das die Sanierung von Dächern und der damit im Zusammenhang stehenden Hausschwammsanierung zum Inhalt hat.
- Die Absicht, wenn es zur Projektauswahl kommt, städtische Mittel als Eigenanteil der Kommune einzusetzen.
Abstimmungsergebnis: | 29 | Ja-Stimmen | - | Nein-Stimmen | 4 | Enthaltungen |