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Auszug - Informationen und Anfragen  

06. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45
Raum: Fürstlicher Marstall Wernigerode
Ort:

Herr Gaffert informiert:

 

-          über die Erweiterung der Beschlussvorlagen, welche in Anlehnung an das Augsburger Modell ergänzt wurden. Diese sollen mit Beginn des neuen Jahres in den Geschäftsgang genommen werden.

 

-          über die Eröffnung des Einkaufsmarktes in Schierke am 15.12.2020 um 8.00 Uhr.

 

-          über einen Bescheid des Finanzministeriums, der die Verwaltung erreichte, welcher mitteilt, dass die Stadt Wernigerode einen Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 1,9 Millionen Euro vom Land erhalten wird

 

-          über die Notbesetzung der Verwaltung vom 21.12.2020-05.01.2020 aufgrund der Coronapandemie. Die Kontakte innerhalb der Verwaltung sollen so noch mehr minimiert werden.

 

Am 15.12.2020 ist ein Maßnahmenworkshop zum Thema Haushalt als Präsenzsitzung geplant. Herr Gaffert bittet um die Meinung der Stadträte, ob dieser Termin, aufgrund der Pandemielage und der Infektionszahlen, beibehalten oder abgesagt werden soll.

 

Herr Albrecht bittet die Fraktionsvorsitzenden diesbezüglich um ihre Meinung bzw. um Beratung innerhalb der Fraktionen und Bekanntgabe zu einem späteren Zeitpunkt.

 

Frau Wetzel würde den Termin gern verschieben.

 

Herr Müller bittet um Beratung in der Pause und Entscheidung im nichtöffentlichen Teil.

 

Herr Gaffert weist darauf hin, dass Frau Leo anwesend ist, falls Rückfragen bestehen, um eine Entscheidung treffen zu können. Da während der Sitzung noch eine Wahl ansteht, kann auch diese Pause während der Auszählung für eine Beratung genutzt werden.

 

Herr Albrecht sagt, dass eine Beratung in der Pause des öffentlichen Teils der Sitzung sinnvoll wäre, da das Ergebnis dann auch noch im öffentlichen Teil bekannt gegeben werden könnte.

 

Frau Wetzel berichtet, dass früher im Ratsinformationssystem eine Liste der Geburtstage aller Kommunalpolitiker zu finden war. Sie wäre dafür, dass diese wieder eingepflegt werden würde.

 

Sie hat weiterhin eine Anfrage bezüglich des Fußgängerüberwegs in der Heidebreite. Vor kurzem gab es auf dort einen Unfall. Sie hat folgende Fragen:

 

  1. Ist es möglich die Beleuchtung dort zu verbessern? Die momentane Beleuchtung ist orangefarben, eine LED-Beleuchtung wäre vorteilhafter.
  2. Ich bitte um Überprüfung der Parksituation, da die Fahrzeuge sehr dicht am Fußgängerüberweg parken. Kinder die dahinter hervorkommen werden relativ spät gesehen.

Die Fragen wurden als kleine Anfragen registriert und werden voraussichtlich bis zur nächsten Stadtratssitzung schriftlich beantwortet.

 

Frau Wetzel möchte sich zu dem Thema –Bedrohung des Mitarbeiters der Stadtverwaltung, Herr Dorff- äußern. Gewaltandrohungen sind nicht in Ordnung und keine Lösung für ein Problem. Sie möchte nicht, dass Herr Dorff und seine Familie Angst haben müssen. Frau Wetzel und ihre Fraktion beschäftigt jedoch die herausgegangene Pressemitteilung. Es ist der Fraktion B90/GRÜNEN nicht verständlich, dass Herr Dorff keine Plattform genutzt hat, um sich zur Verfassung zu bekennen oder sich von seiner politischen Vergangenheit zu distanzieren. Ein Beamter im öffentlichen Dienst hat eine Treuepflicht zur Verfassung. Gegenstimmen als „Fake-News in Trumpscher Manier“ zu bezeichnen hält Frau Wetzel genauso für den falschen Umgang, wie die Bedrohungen gegenüber Herrn Dorff.

 


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