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Auszug - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Wernigerode  

07. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 02.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
074/2020 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Leo
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Finanzen Bearbeiter/-in: Allen, Michelle

Änderungsvorlagen:

074/01/2020 (Herr Schatz)

074/02/2020 (Herr Schatz)

 

Herr Gaffert erläutert die Vorlage und gibt die Abstimmungsergebnisse der vorangegangenen Ausschusssitzungen bekannt.

 

Bau- und Umweltausschuss

074/2020

6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Wirtschafts- und

Liegenschaftsausschuss

074/2020

7 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Finanz- und

Rechnungsprüfungsausschuss

074/01/2020

3 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen,

1 Enthaltung

 

074/2020

7 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

074/01/2020

2 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen,

3 Enthaltungen

 

074/2020

5 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen

Ordnungsausschuss

074/01/2020

Antrag auf Nichtbefassung

5 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

 

074/2020

5 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

Ausschuss für Jugend,

Gesundheit und Soziales

074/01/2020

3 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen,

3 Enthaltungen

 

074/2020

5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen,

1 Enthaltung

Ortschaftsrat Silstedt

074/01/2020

5 Ja-Stimmen

Ortschaftsrat Minsleben

074/01/2020

5 Ja-Stimmen

 

Herr Dorff dankt Herrn Schatz für die konkrete Deckungsquelle. Er informiert, dass am Montag (07.12.20) noch einmal ein Gespräch mit allen Beteiligten bezüglich des Neubaus der Mensa der Diesterwegschule stattfinden wird. Bis dahin liegen hoffentlich konkretere Zahlen vor, wie teuer der Anbau wird. Die aktuellsten Informationen liegen dann spätestens zur Stadtratssitzung vor.

 

Herr Schatz findet es gut, dass sich alle Beteiligten noch einmal zusammensetzen. Er hofft, dass eine vernünftige Lösung nahe der 120 Plätze gefunden wird. Er würde sich freuen, wenn die Verwaltung die Änderungsvorlage übernimmt.

 

Herr Gaffert lehnt diesen Vorschlag ab. Die Verwaltung hält es für falsch die komplette Investitionssumme der Schierker Feuerstein Arena zu streichen. Zudem könnte es ohnehin im Haushalt noch zu einer Veränderung der Zahlen kommen.

 

Herr Schatz bedauert, dass die Verwaltung die Änderung nicht übernimmt. Er hätte lieber keine Deckungsquelle vorgeschlagen, da die Verwaltung so flexibler wäre, aber es wurde ausdrücklich gewünscht.

 

Herr Dorff berichtet, dass unterjährig immer mal wieder Deckungsquellen gefunden werden. Erst wenn die konkreten Zahlen vorliegen, wie viel der Neubau kosten wird, kann eine konkrete Planung erfolgen.

 

Frau Barner bittet um kurze Redebeiträge und darum das Projekt nicht zu zerreden. Auch mit der momentanen Planung hätte die Diesterwegschule eine schöne Mensa.

 

Herr Albrecht fragt, ob das neu beschlossene Förderprogramm des Bundes bei der Mensa greifen würde. Dies wird durch Herrn Dorff verneint.

 

Herr Müller fühlt sich nicht im Stande diesbezüglich eine Meinung zu äußern, da die belastbareren Zahlen noch nicht vorliegen. Er stellt einen Antrag auf Nichtbefassung der Änderungsvorlagen 074/01/2020 und 074/02/2020.

 

Frau Wetzel spricht sich gegen den Geschäftsordnungsantrag aus.

 

Anschließend wird über den Antrag von Herrn Müller wie folgt abgestimmt:

 

6 Ja-Stimmen  3 Nein-Stimmen  1 Enthaltung

 

Herr Gaffert stellt die Vorlage 074/2020 zur Abstimmung.


Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.