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Auszug - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Wernigerode  

05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
074/2020 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Leo
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Finanzen Bearbeiter/-in: Allen, Michelle

Frau Seidemann informiert, dass es grundsätzlich keine großen Veränderungen im Haushalt gibt.

 

  1. Aufstellung Soziale Dienste:

Seit 2020 werden die Produkte Frauenschutzwohnung/Übergangswohnheim/Seniorenbegegnungsstätte getrennt aufgeführt. Sie enthalten neu aufgeführte Inhalte zu den Betriebskosten aus dem Liegenschaftsmanagement.

In den Bewirtschaftungskosten des Übergangswohnheims sind die Bewachungskosten enthalten. Zukünftig werden im Ansatz 40.000,00 € für die Bewachung mit einer Reduzierung der Stundenanzahl umgesetzt.

 

  1.  Verwaltung der Kitas:

Der Ansatz 2021 für die freien Träger wurde verringert, die neue Kita erst ab 01.03.2020 eingeplant. Die Einnahmen aus den Kostenbeiträgen haben sich erhöht durch die neue Satzung.

 

Frau Wetzel fragt, ob es in der Kita Harzblick noch weitere Investitionen geben wird?

Frau Seidemann antwortet mit einem Ja, es sind eine Elektroinstallation im alten Gebäude (Kitabereich) und Wärmedämmung als Restarbeiten der Sanierung des Objektes vorgesehen.

Herr Dorff trifft die Aussage, dass der Schwerpunkt der Sanierungen in den kommenden Jahren auf den Kitas/Schulen liegt.

Frau Seidemann äußert, dass mehrheitlich Werterhaltungsmaßnahmen und weniger investive Maßnahmen geplant sind.

Herr Dorff erklärt an Hand des Beispiels der Kita „Benjamin Blümchen Silstedt die eventuellen Ausgaben im Investivhaushalt für eine weitere Betreuungsfläche zusätzlich zum geplanten Sanitärtrakt. Momentan werden Ziele formuliert. Der Auftrag ist für das Jahr 2021 geplant, die Umsetzung für das Jahr 2022.

Frau Seidemann erwähnt den Betreuungshintergrund. Die einjährigen Krippenkinder sollen zukünftig eine Möglichkeit haben, auch in Silstedt aufgenommen werden zu können. Zurzeit werden alle Kinder im Alter von 1 - 2 Jahren in der Kita „Kleine Strolche“ in Reddeber betreut und wechseln nach einem Jahr zur Kita Silstedt. Mit dem neuen Sanitärtrakt, der bisherige ist im Keller des denkmalgeschützten Gebäudes, werden die Bedingungen für einjährige Kinder geschaffen. 

Herr Dorff erwähnt ergänzend dazu, dass insgesamt genügend Plätze in den Kitas in der Stadt Wernigerode frei sind, nur nicht in den „Wunscheinrichtungen“.

Frau Wetzel fragt, ob es Planungen/Gelder für Benzingerode gibt, um eventuell die Kita „Am Schäferteich“ zu erweitern.

Frau Barner erkundigt sich nach der aktuellen Anzahl der Kinder in Benzingerode.

Frau Kirsche antwortet, dass sich momentan 32 Kinder in der Betreuung in der Kita „Am Schäferteich“ Benzingerode befinden.

Herr Dorff erklärt, dass die Bedarfe der zu betreuenden Kinder von Wernigerode insgesamt betrachtet werden.

Frau Seidemann kann die Zahlen von den letzten 10 Jahren der Geburten in Wernigerode und Ortsteile zur Verfügung stellen. Dem wird zugestimmt (Anlage).

 

Frau Wetzel stellt fest, dass die Diskussionen um die Kitas seit 25 Jahren geführt werden. Die Argumente sind insgesamt zu überdenken, wenn man die Statistiken und das Werben als „kinderfreundliche“ Stadt für Familien betrachtet.

Frau Barner stimmt dem nicht zu. Sie bringt das Argument, dass Eltern immer wählerischer werden und deshalb auch mehr freie Träger das Betreuungsangebot für Kinder erweitern sollten.

 

3.

Frau Seidemann informiert darüber, dass die Förderungen für die freien Träger der sozialen Arbeit wieder im gewohnten Ansatz 19.100,00 € enthalten sind. Die Förderung 2020 wurde im Haushaltsansatz auf 8.400,00 € gesenkt.

 

4.

Frau Seidemann sagt, dass der bisherige Sparansatz für die Objekte Amt 50 für die Planung 2021 beibehalten wurde. Aber es ist zu bedenken, dass man diesen Kurs nicht dauerhaft halten kann.

Herr Winkelmann fragt, wie dieses dann in den folgenden Jahren umgesetzt werden soll, wenn es jetzt schon gekürzt ist.

 

Frau Wetzel stellt fest, dass es ein Ungleichgewicht in den Sparmaßnahmen innerhalb der Stadt Wernigerode gibt. Sie wirft ein, dass sich gefragt werden muss, wo die Prioritäten der Stadt liegen, und dass diese generell zu überprüfen sind.

Herr Dorff entgegnet, dass die Stadt im kommunalen Vergleich gut aufgestellt ist. Generell ist die Stadt finanziell an der „Kante“.

 

Herr Dorff verweist auf den Änderungsantrag der Fraktion „Die Linke“. Es geht hier um die Mittagsversorgung in der Grundschule Diesterweg. Er stellt fest, dass die Planung im Kulturausschuss und Finanzausschuss abgelehnt wurde.

Frau Wetzel bezieht sich auf den Änderungsantrag 074/01/2020 „Der Linken“ und die damit verbundene Erhöhung des Ansatzes für den Umbau des Anbaus in der Grundschule Diesterweg.

Diskussion dazu:

Herr Boks äußert, dass in der Diskussion im Kulturausschuss weitestgehend Einigkeit hergestellt wurde. Es sei abzuwarten, da keine belastbaren Zahlen bisher vorliegen. Erst im Dezember sei das der Fall.

Herr Dorff erwähnt, dass es Unterstützung des Vorhabens, Gegenargumente und vermittelnde Meinungen gibt. Der nächste Termin zur weiteren Besprechung des Vorgehens ist am 07.12.2020.

Frau Leo bittet darum, entweder die Beschlussvorlage abzulehnen oder dass vorher eine Deckungsquelle benannt wird. Diese sollte mitgeteilt werden. Ist es richtig, 30 m² zu schaffen oder ist es nicht richtig?

Frau Wetzel ruft zur Abstimmung über den Änderungsantrag auf:  3 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen. Ergebnis: abgelehnt, wird nicht empfohlen. Empfehlung für die Beratung im Stadtrat.

 

Frau Seidemann bietet an, Termine für Einblicke in den Haushaltsaufstellungen zu vergeben.

Herr Boks gibt an, um im Voraus einen besseren Überblick über die Bedarfe in Verwaltung und Kitas zu bekommen und um besser Entscheidungen treffen zu können, wäre ein Einblick günstig.

Frau Dr. Tschäpe sagt, dass es im Kulturausschuss üblich ist, vor Haushaltsdebatten ins Amt zu gehen, um einen Überblick zu bekommen wo Bedarfe sind und wie man damit umgehen kann.

Frau Barner bringt ein, dass keine Termine zustande gekommen sind, seitens der Stadt Wernigerode.

Frau Seidemann schlägt vor, dass Haushaltsbesprechungen in der nächsten Woche noch möglich sind.

Frau Wetzel informiert, dass die Diskussionszeiträume in den letzten Jahren andere waren. Es war ein längerer Diskussionszeitraum. Es liegt ebenfalls an den Stadträten, dies auch früher zu tun.


Beschluss           074/2020

 


Abstimmungsergebnis:

 

5 Ja-Stimmen

 

3 Nein-Stimmen

 

1 Enthaltung