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Auszug - Partnerschaftliche Finanzierung des Citybusverkehrs in Wernigerode  

06. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:46
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
059/2020 Partnerschaftliche Finanzierung des Citybusverkehrs in Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Dorff
Oberbürgermeister
Federführend:Hauptamt Bearbeiter/-in: Sänger, Julia

Zur Beschlussvorlage wurde in der vorangegangenen Ausschusssitzung wie folgt abgestimmt:

 

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss   9 Ja-Stimmen

 

Herr Gaffert erläutert die Vorlage. Es wurde eine vernünftige Lösung gefunden und er geht davon aus, dass auch der Kreistag in seiner nächsten Sitzung den Beschluss fassen wird. Auch, wenn es sich um viel Geld handelt, bieten wir mit dem Citybusverkehr unseren Bürgern eine hervorragende Leistung an.

 

Frau Wetzel fragt, ob es einen Plan B gibt, falls der Kreistag dem nicht zustimmen sollte.

 

Herr Dorff antwortet, dass es dann ein streitendes Verfahren mit einem Risiko für beide Seiten geben wird. Auch die Empfehlung der Harzer Verkehrsbetriebe sagt, dass es sich hierbei um einen sinnvollen Vergleich handelt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimmen

Der Hauptausschuss hat dem Stadtrat die Beschlussfassung einstimmig empfohlen.