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Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen  

06. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:46
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

Herr Gaffert gibt folgende Termine bekannt:

 

19.11.2020

17:30 Uhr

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss (Haushalt 2021)

26.11.2020

17:30 Uhr

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss (Reservetermin)

02.12.2020

17:30 Uhr

Hauptausschuss

 

Herr Gaffert berichtet:

-          Nach Rücksprache mit der Wernigeröder Tourismus GmbH wurde der Weihnachtsmarkt abgesagt. Die Stadt Wernigerode soll trotzdem ein attraktives Ziel in der Adventszeit sein. Diesbezüglich laufen bereits Vorbereitungen mit der Kaufmannsgilde.

-          Er empfiehlt die für den 18.11.2020 geplante Informationsveranstaltung zur Ortsentwicklung Schierke auf Grund der Corona bedingten Situation nicht durchzuführen. Als Ersatztermin schlägt er den 01.12.2020 oder den 14.12.2020 vor.

-          Auch der für den 21.11.2020 geplante Maßnahmenworkshop mit Herrn Dr. Müller-Elmau wird nicht stattfinden, da der Referent aus Berlin kommt.

 

Frau Leo ergänzt, dass die Zusammenarbeit mit Herrn Dr. Müller-Elmau vorerst digital weitergeführt wird. Sie schlägt vor, den Stadträten Ende Dezember einen schriftlichen Zwischenstand zu geben. Man kann sich voraussichtlich erst im neuen Jahr zusammensetzen, um die Ergebnisse auszuwerten. Dies ist für die Haushaltsplanung jedoch nicht hinderlich, da wir von der Kommunalaufsicht die Information erhalten haben, dass der Haushalt auch ohne Haushaltskonsolidierungskonzept genehmigungsfähig wäre.

 

Herr Thurm spricht sich dafür aus, den nächsten Termin für einen Workshop nicht in so weite Ferne zu rücken.

 

Frau Leo verweist auf die schriftliche Zwischeninformation. Die Durchführung des Workshops würde sie auf Grund der momentanen Situation nicht befürworten. Die Arbeit stoppt nicht und es soll auch nicht weiter Zeit verschwendet werden.

 

Herr Schatz schlägt vor für beide geplanten Veranstaltungen ein digitales Format, z.B. in Form einer Videokonferenz, auszuprobieren. Dies würde sich in erster Linie für die Informationsveranstaltung zur Ortsentwicklung in Schierke anbieten. Die Situation mit der Pandemie kann sich verbessern, muss sie aber nicht. Es muss nicht abgestimmt werden und könnte so ein guter Testlauf für das Gremium sein.

 

Frau Wetzel begrüßt den Vorschlag von Herrn Schatz die Informationsveranstaltung zu Schierke in einem digitalen Format durchzuführen. In der Haushaltsdiskussion hält sie dieses Format allerdings für schwierig. Sie fand die Diskussion in der kleineren Gruppe im vergangenen Workshop sehr gut.

 

Auch Herr Gaffert begrüßt den Vorschlag von Herrn Schatz bezüglich der Veranstaltung zu Schierke. Zudem informiert er, dass er morgen (05.11.2020) ein Gespräch mit der Abfallwirtschaft zur Einführung der Gelben Tonne führen wird. Bei der Stadt Wernigerode liegen momentan 5 Anmerkungen von Bürgern vor, dass die Einführung der Gelben Tonne baulich in ihren Gebäuden nicht möglich ist. Er hofft morgen im Stadtrat schon über ein Ergebnis bzw. Zwischenergebnis informieren zu können.

 

Frau Wetzel schlägt vor die Bürger zu informieren, dass sie sich bei der Verwaltung melden können, wenn die Einführung der Gelben Tonne bei ihnen zu Problemen führt. Vielleicht könnte man diese Möglichkeit über die sozialen Netzwerke kommunizieren.

 

Auch Herr Diesener plädiert dafür die Bürger anzusprechen, damit diese eine Chance auf eine Sonderregelung bekommen.

 

Herr Winkelmann ist der Meinung, dass die Sonderregelung kein Einzelfall sein wird, sondern es eine Menge Bürger treffen wird. Er schlägt vor in der Verwaltung einen Ansprechpartner für die Bürger zu bestimmen, an den sie sich diesbezüglich wenden können.

 

Herr Gaffert schlägt vor erst einmal das Gespräch mit der Abfallwirtschaft abzuwarten.

 

Weiterhin informiert Herr Gaffert:

-          Der Einkaufsmarkt in Schierke wird, verspätet durch die Corona Pandemie, Mitte Dezember eröffnen.

-          Es wird voraussichtlich ab 16.11.2020 mit dem Einzug des Bauhofes in das neue Funktionsgebäude in Schierke begonnen werden.

-          Die öffentliche Veranstaltung zum Volkstrauertrag wird in diesem Jahr nicht durchgeführt werden können.

 

Herr Albrecht ergänzt, dass auch die geplante Pflanzaktion am 14.11.2020 und der Tag des Ehrenamtes nicht stattfinden werden.

 

Frau Wetzel fragt, was mit den Bäumen passiert, die schon gespendet wurden.

 

Herr Gaffert antwortet, dass die bereits gespendeten Bäume soweit wie möglich mit eigenen Kräften gepflanzt werden.

 

Frau Wetzel hat folgende Anfragen:

  1. Sie hätte gerne eine schriftliche Zusammenfassung, was in der letzten Sitzung des Ortschaftsrates Schierke zum Thema Hochwasserschutz informiert wurde. Es wäre gut, wenn dies etwas ausführlicher als im Protokoll für die Stadträte zur Verfügung stehen würde.
  2. Frau Wetzel bezieht sich auf die digitale Infrastruktur in den Schulen Wernigerodes. Die Stadt versucht Leihgeräte für die Schüler zu beschaffen. In den Schulen ist momentan nicht klar, welche Verträge bzw. Vereinbarungen es mit den Eltern gibt, wenn Kinder diese Geräte ausleihen? Es wäre hilfreich, wenn die Stadt den Eltern etwas an die Hand geben würde, was bei Fällen von Beschädigungen oder Verlust passiert. Die Schulleiter sind sich unsicher, wie sie mit den Geräten umgehen sollen und wer die Gewährleistung übernimmt. Dazu sollte es dann eine klare Regelung geben.
  3. Sie führt den Neubau des Garagenkomplexes in der Nöschenröder Straße an. Es gibt Bürger, die sich ungerecht behandelt fühlen. Sie möchte wissen, ob es diesbezüglich auch Anfragen an die Verwaltung gibt.

 

Zu 2.

Herr Dorff antwortet, dass nach seiner Erinnerung die Stadt Wernigerode vom Land einen Zuschuss in Höhe von 60.000 € erhält. Das Problem liegt darin, dass von dem Geld keine Administration bezahlt werden darf. Es konnte aus zwei Varianten gewählt werden. Variante 1 hätte beinhaltet rund 50 Geräte zu erhalten. Die Jugendschutzsoftware und ein Virenschutz hätten beispielweise selber installiert werden müssen. Bei der Variante 2 handelt es sich um ein Angebot der KITU. Die Stadt hat für das gleiche Geld bessere und auch mehr Geräte erhalten, die bereits eingerichtet waren. Die Geräte sind eine Ausstattung der Schule und die Verteilung muss intern geregelt werden. Die Schulleiter können sich jedoch an die Verwaltung wenden und wir werden ihnen beratend zur Seite stehen.

 

Zu. 3

Herr Dorff antwortet, dass die Stadt Wernigerode auf Räumung geklagt hat. Das Gericht hat dazu eine eindeutige Rechtsposition bezogen. Dagegen wurde noch einmal Beschwerde beim Landgericht eingereicht. Auch die haben eine eindeutige Rechtsposition zugunsten der Stadt bezogen. Daraufhin haben sich alle, mit Ausnahme von einer Person, dazu bereit erklärt die Garagen zu räumen. Schlussendlich wird dort Parkraum geschaffen, der auch für Anwohner nutzbar ist.

 

Frau Wetzel fragt, ob die Anwohner dann dafür bezahlen müssen.

 

Dies wird durch Herrn Dorff bestätigt. Es wird für niemanden eine Sonderregelung geben. Das gesamte Areal wird allerdings für eine größere Zahl Wernigeröder Bürger besser nutzbar gemacht.

 

Herr Boks kann die vermeintliche Ungerechtigkeit nicht nachvollziehen. Auf Anfragen von Bürgern konnten diese die Garagen noch bis zum Abriss nutzen. Er findet, dass in diesem Fall zugunsten des Bürgers entschieden wurde.

 

Herr Albrecht hat eine Bitte bezüglich des Skyliners, der im nächsten Jahr wieder an der Stadtecke stehen soll. Das Sanitätshaus, das Hörakustiker-Geschäft und die HNO Praxis haben sich an ihn gewandt. Diese Geschäfte werden vorwiegend von älteren Menschen oder Menschen mit Behinderung besucht, die vor den Geschäften nicht mehr parken können. Es wäre schön, wenn die Stadt eine Regelung finden könnte, dass diese Fahrzeuge bis zur Tür fahren dürfen.