Auszug - Informationen und Anfragen  

Herr Gaffert informiert über folgende Termine:

02.10.2020, 14.00 Uhr   Ausstellungseröffnung 30 Jahre Stadtentwicklung WR im Bürgerpark

02.10.2020, 17.00 Uhr   150 Jahre Schützenverein Reddeber – Festakt

03.10.2020, 11.00Uhr   Festveranstaltung 30. Jahrestag Dt. Einheit Konzerthaus Liebfrauen

03.10.2020, 16.00 Uhr   Ausstellungseröffnung Otmar Alt – Kunst- und Kulturverein

08.10.2020, 17.30 Uhr   Finanzausschuss

26.10.2020, 18.00 Uhr   Verleihung Bürgerpreis Hospitälerstift. Sylvestrikirche (Hospizverein)

29.10.2020, 17.00 Uhr   Sonderstadtratssitzung Verleihung Kunstpreis an Rainer Ehrt

Sylvestrikirche

14.11.2020, 10.00 Uhr   Baumpflanzaktion im Stadtwald

21.11.2020, 9.00 -14.00 Uhr Maßnahmenworkshop Haushalt, Rathaus Großer Sitzungssaal  

Weiterhin informiert Herr Gaffert über die Eröffnung eines Einkaufsmarktes Mitte November 2020 in Schierke.

Er berichtet, dass im Kurpark Schierke im Laufe des Herbstes große Fällaktionen vorgenommen werden, da die Fichten auch dort aufgrund von Borkenkäfern und Trockenheit beschädigt worden und die Verkehrssicherungspflicht erfüllt werden muss

Wernigerode wurde für Ihre 25-jährige Mitgliedschaft im Klimabündnis von der internationalen Geschäftsstelle geehrt.

Herr Dr. Ellendt meldet sich zu Wort und berichtet von den gestellten Anfragen über die Bergwacht ans Ratsbüro. Er erhielt teilweise schon Antworten darauf, bittet jedoch um Präzisierung.

Die Anfragen wurden als kleine Anfragen registriert und werden bis spätestens zur nächsten Stadtratssitzung am 05.11.2020 von der Verwaltung beantwortet sein.

Des Weiteren bittet er um die Beantwortung einer weiteren Frage bezüglich der Nutzung des Ochsenteich-Geländes, auf dem nun ein Parkplatz geschaffen wurde. Er möchte wissen, ob der Bau des Parkplatzes die Umsetzung eines Konzeptes aus der durchgeführten Studie ist und wenn ja, welche, von welchem Konzept und wie die momentane Beschlusslage aussieht.

Herr. Dr. Ellendt möchte lobende Worte an das Gartenamt richten, für die sehr gut gepflegten Anlagen in der Stadt. Er schlägt jedoch vor, an der saisonalen Bepflanzung mögliche Einsparungen zu erwirken, indem eine Dauerbepflanzung in Betracht gezogen wird.

Als letzten Punkt kritisiert er den schlecht ausgestatteten Sanitätsraum der Schierker Feuerstein Arena und bittet um Nachbesserung.

Herr Dr. Bosse betritt die Sitzung. Es sind 32 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Herr Dorff antwortet Herrn Dr. Ellendt bezüglich der Nutzung des Ochsenteich-Geländes. Beschlusslage ist ein Bebauungsplan, wonach im vorderen Bereich ein Multifunktionsplatz entsteht mit unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten, z.B. auch als Parkplatz. Festivitäten sollen dort auch weiterhin stattfinden können. Dieser Beschluss deckt sich mit den vor vielen Jahren erzielten Ergebnissen der sogenannten „Planungszelle“, welche unter großer Bürgerbeteiligung zwei wesentliche Empfehlungen abgegeben hat. Eine davon war die gläserne Lokwerkstatt, die andere der multifunktionale Platz.

Herr Bergmann knüpft an den von Herrn Gaffert genannten Pflanztermin am 14.11.2020 an und empfiehlt die Pflanzaktion des Stadtrates ebenfalls an diesem Tag, von ca. 10 Uhr-14 Uhr umzusetzen. Als Alternativtermine bietet Herr Bergmann den 06.11.2020 von 14 Uhr – 16.30 Uhr oder den 29.11.2020 von 09.30 Uhr bis 12 Uhr an. Genaue Details leitet Herr Bergmann über das Ratsbüro an die Stadträte weiter.

Herr Kascha befürwortet Herrn Bergmanns Vorschlag, sich an der Pflanzaktion am 14.11.2020 zu beteiligen. Er erklärt, dass er die Hinweise von Herrn Dr. Ellendt zur Bepflanzung in das Sachgebiet Grünanlagen mitnimmt.

Zu den Sanitätsräumen der Schierker Feuerstein Arena möchte Herr Kascha berichten, dass in der vergangenen Woche, zusammen mit Herrn Kascha, eine Begehung in der Arena stattgefunden hat. Aus dieser Begehung ist der Auftrag entstanden, unter anderen den Sanitätsraum der Arena in Ordnung zu bringen. Eine bessere Ausstattung ist demnach in Arbeit.

Herr Winkelmann möchte wissen, ob es schon einen konkreten Nachpflanzplan für den Ort Schierke gibt. Falls es diesen nicht gibt, möchte er dies im nächsten Bau- und Umweltausschuss beraten.

Er stellt eine zweite Frage an Dorff bezüglich des Daches in der Schierker Feuerstein Arena. Da die Dachhaut bereits schon einmal gewechselt wurde möchte er wissen, ob wir zukünftig rechtlich abgesichert sind, falls wieder Mängel am Dach auftauchen.

Herr Dorff erklärt, dass die Gewährleistungsfrist mit der Neubespannung des Daches neu zu laufen beginnt. Wir haben 3 Jahre, in denen wir jederzeit erneut an den Hersteller herantreten können, falls Mängel auftreten.

Herr Gaffert schildert die Situation in Schierke bezüglich des Absterbens der Bäume. Eine generelle Beplanung des Kurparks wird notwendig sein, welche jedoch in Ruhe überdacht werden muss. Eine konkrete Nachpflanzung muss man mit einer neuen Konzeption abgleichen.

Frau Fiedler möchte sich zum Thema –Erweiterung des Speisesaals der Diesterwegschule- äußern. Der Schule wurden nun 100 Plätze angeboten, welche von Schulleitung und Eltern ungern akzeptiert werden würden. Frau Fiedler bittet, nicht an einem veralteten Finanzrahmen festzuhalten. Sie möchte, dass das Thema im Finanzausschuss nochmal diskutiert wird. Sie ist der Meinung, wenn man schon viel Geld für etwas ausgibt, muss es auch vernünftig gemacht und nicht nur als Kompromisslösung angesehen werden.

Herr Sieber berichtet, dass das Thema –Erweiterung des Speisesaals der Diesterwegschule- im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport sehr ausführlich besprochen wurde. Er informiert über den Werdegang zur Entwicklung eines ökonomischen Betriebskonzepts, welches aussagt, dass die angebotene Kapazität der Mensa genau darauf passt.

Frau Fiedler zweifelt, ob diese Aussage den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht. Sie erklärt, dass es 240 Schüler an dieser Schule gibt und die Mensa somit mindestens 120 Plätze vorhalten sollte, um die Schüler in zwei Gruppen aufteilen zu können. Sie bemängelt, dass in der ursprünglichen Planung eine Terrasse für die Schüler eingeplant ist. Sie findet, dass dies nicht nötig sei und das Geld gespart werden kann.

Herr Sieber weist darauf hin, dass das Betriebskonzept mit Betreiber und Nutzer entwickelt wurde und man der Meinung war, dass dieses gut funktionieren würde. Über die Anzahl der Plätze wurde gesprochen; man ist allerdings zu dem Ergebnis gekommen, dass es zu laut und zu störend sein wird, wenn 120 Kinder dort gleichzeitig essen würden. Es ist angedacht die Kinder jahrgangsweise dort essen zu lassen.

Frau Lisowski meldet sich zu Wort und berichtet über ein sehr konstruktives Gespräch mit Herrn Sieber und Frau Martin, der Schulleiterin der Diesterwegschule. In diesem Gespräch konnte Frau Martin mit den Vorschlägen der Verwaltung mitgehen. Frau Lisowski wird dennoch erneut das Gespräch mit Frau Martin suchen.

Frau Barner schließt sich den Ausführungen von Frau Lisowski und Herrn Sieber an und ist der Meinung, das Projekt sollte nun umgesetzt und nicht weiter zerredet werden.

Des Weiteren bedankt sie sich für die Errichtung zweier Bänke auf dem Marktplatz, auf denen Touristen und Bürger auf dem Markt verweilen können, ohne gastronomisch einkehren zu müssen.

Herr Härtel greift das Thema des mangelhaften Bahnanschlusses von Wernigerode und dem Harz auf. Wernigerode ist momentan nur über Regionalbahnen zu erreichen. Wernigerode ist in der Initiative „Ein Harz“:

Er möchte erfahren, welche konkreten Gespräche, Initiativen, Kontakte und Forderungskataloge hat diese Initiative in Richtung Bundesregierung, Deutsche Bahn, Landesregierung Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, Nahverkehrsgesellschaften Niedersachsen und Sachsen-Anhalt gestartet, um dieser Forderung, einer besseren Bedienung der Bahnanschlüsse, Nachdruck zu verleihen? Wann hat das stattgefunden und wenn nicht, wann finden Aktivitäten dazu statt?

Er ist der Meinung, dass eine Region für Touristen unattraktiv wird, wenn man mehrfach umsteigen muss, um dorthin zu gelangen.

Weiterhin informiert er sich über die Zukunft des REAL-Supermarktes in Wernigerode und bittet die Verwaltung zu berichten, welche Aktivitäten es gab, bzw. noch geben wird, dass der Einzelhandelsstandort gesichert wird. Welche Möglichkeiten gibt es eine Art Vollsortimenter zu erhalten, wenn REAL komplett rausgeht?

Die Anfragen wurden als kleine Anfragen registriert und werden bis spätestens zur nächsten Stadtratssitzung am 05.11.2020 von der Verwaltung beantwortet sein.

Herr Schulz betritt die Sitzung. Es sind 33 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Herr Schatz greift erneut das Thema –Speisesaal der Grundschule Diesterweg- auf. Er möchte anregen, darüber nachzudenken, ob die geplanten Kosten für den Umbau des Speisesaals nicht lieber erhöht werden sollten, anstatt die Anzahl der damals geplanten Plätze von 150 zu reduzieren. Der Speisesaal ist ein wesentliches Qualitätsmerkmal dieser Schule.

Für die Sanierung des Centers stehen Kosten in Höhe von ca. 1 Million Euro an, davon 200.000 € Eigenmittel. Er macht den Vorschlag, diese Eigenmittel lieber dafür zu nutzen, noch weitere Plätze in der Diesterwegschule herzustellen und die Sanierung des Centers zu verschieben.

Er erläutert die momentane Situation in der Schule bezüglich des Essens in den kleinen Gruppen, auch aufgrund der Corona-Situation. Teile der Unterrichtsstunden fallen aufgrund der Essenversorgung weg. Er gibt zu bedenken, dass die Errichtung eines zu kleinen Speisesaals zukünftig weiter für Unterrichtsausfall führen könnte. Er bittet darum, die Situation noch einmal zu überdenken und zu beraten.

Herr Dorff stimmt zu, dass die Kosten eine große Rolle spielen, bei der Mensa, wie auch beim Center. Die Möglichkeit mehr Geld auszugeben, um eine bessere Ausstattung zu bekommen, bestünde bei beiden. Er erläutert die Situation der Essenausgabe mit 100 Plätzen und merkt an, dass aus seiner Sicht ein zukunftsträchtiges Ergebnis hergestellt worden ist. Es ist nicht zu erwarten, dass die Anzahl der Schüler ansteigt, da die Platzkapazität an der Schule bereits erreicht ist. Er bittet darum, die geplanten Projekte nicht gegeneinander auszuspielen.

Herr Schulz hat Fragen zum Ochsenteich-Gelände. Wie sind die Flächen vermietet? Welche Planungen sind vorgesehen?

Herr Dorff antwortet auf die Frage und verweist auch auf die Informationen im jüngsten Ordnungsausschussprotokoll. In ca. einem Vierteljahr wird darüber berichtet, wie sich die Parkentwicklung dort weiterentwickelt.

Herr Schulze fragt, wie die Fläche weiter genutzt wird.

Herr Dorff erklärt, dass der Bebauungsplan einen Multifunktionsplatz mit Parken vorsieht.

Frau Wetzel möchte Ihre Meinung zum Thema –Speisesaal der Grundschule Diesterweg- kundtun. Sie möchte Herrn Dorff zustimmen und hält die Abwägung Mensa und Center ebenfalls für falsch. Sie empfindet es als schwierig, die Lösung für dieses Problem ein weiteres Mal zu verschieben. Sie plädiert jedoch dafür, für Kinder und Jugendliche mehr Geld auszugeben und ist der Meinung, dass auch eine ruhige Essensatmosphäre geschaffen werden kann, wenn 120 Kinder gleichzeitig essen. Sie ist dafür, dass dieses Thema nochmal im Finanzausschuss diskutiert wird.

Weiterhin hat Frau Wetzel noch zwei Fragen.

Wann erfolgt eine Information der Stadträte über den aktuellen Stand und die Weiterentwicklung im Ort Schierke?

Prüft die Stadt inzwischen, ob es sinnvoll ist, eine Zweckentfremdungssatzung aufzustellen oder vorzubereiten, um den massiven Zusatz an Ferienwohnungen, gerade in der Innenstadt, einzudämmen und mehr Wohnraum zu schaffen?

Bevor ihr auf diese Frage geantwortet wird, möchte Frau Wetzel eine Passage aus dem Zweckentfremdungsgesetz vorlesen. Diese lautet: „Wenn ein drohender Wohnraummangel nicht in absehbarer Zeit durch andere Maßnahmen abgewendet werden kann, sollte die Stadt eine Zweckentfremdungssatzung aufstellen."

Herr Kascha antwortet, dass eine Gesamtinformation über die Ortsentwicklung Schierke an die Stadträte momentan vorbereitet und ein Terminvorschlag noch mitgeteilt wird.

Herr Dorff antwortet betreffend einer Zweckentfremdungssatzung. Die Justiziarin Frau Klein prüft momentan diesen Sachverhalt. Die kleine Anfrage zu diesem Thema wird beantwortet und geht allen Stadträten zu.