Auszug - Informationen und Anfragen
| 05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Do, 03.09.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 18:35 | ||
| Raum: | Rathaus Großer Sitzungssaal | ||
| Ort: | Rathaus, Marktplatz 1 | ||
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Frau Leo informiert, dass der Oberbürgermeister eine Eilentscheidung über eine überplanmäßige Ausgabe im Produkt Stadtwald Wernigerode in Höhe von 100 T€ getroffen hat. Diese Eilentscheidung wurde notwendig, um die in der Sommerpause erforderlichen und nicht absehbaren Aufträge zur Katastrophenbewältigung (Schadholzbeseitigung, Aufforstungsarbeiten) im Stadtwald Wernigerode auslösen zu können.
Weiterhin teilt sie mit, dass es hinsichtlich der Erstattung von Gewerbesteuermindereinnahmen durch das Land noch keine weiterführenden Informationen gibt. Bis auf den Auszahlungstermin am 10.12.2020 ist es daher ungewiss, nach welchem Maßstab die Verteilung der 162 Mio. € vorgenommen wird und in welcher Höhe die Erstattung erfolgen soll.
Weiterhin gibt Sie die zeitliche Planung zur Einbringung des Haushaltes 2021 in die Gremien wie folgt bekannt.
Termin | Gremium | Inhalt |
FA | Vorstellung der Haushaltseckdaten, anschließend werden die Unterlagen zum Haushalt versendet (Vorbericht, Ergebnishaushalt und Investitionsliste) | |
FA | Beratung des Haushalts | |
FA (Ersatztermin) | Beratung des Haushalts | |
SR | Beschlussfassung |
Hierbei ist zu beachten, dass der Termin zur Aufstellung von Haushaltsicherungsmaßnahmen am 12.09.2020 kurzfristig abgesagt werden musste.
Herr Müller teilt mit, dass die Verfahrensweise, den Stellenplan in einem gemeinsamen Haupt- und Finanzausschuss zu besprechen, beibehalten werden sollte. Ein Termin hierfür wird schnellstmöglich koordiniert.
Protokollinformation: gemeinsamer Haupt- und Finanzausschuss am 04.11.2020
Ersatztermin Haushaltssicherungsmaßnahmen am 19.09.2020 im
HKK