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Auszug - Informationen und Anfragen  

04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mo, 31.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:11
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

  1. Herr Rudo informiert zu den Vergaben (Übersicht wurde vor der Sitzung verteilt).

 

Herr Rudo informiert, dass es ab 01.09.2020 eine neue Verwaltungsstruktur gibt. Es gibt dann nur noch zwei Dezernate. Das Baudezernat bezeichnet sich dann als Dezernat II Stadtentwicklung. Das Stadtbetriebsamt und das Sachgebiet Stadtforst wurden diesem Dezernat zugeschlagen.

 

Für Hasserode wird ein Stadtteilentwicklungskonzept erarbeitet.

 

Auf dem Ochsenteichgelände wurde ein Platz zum Interimsparken hergestellt. Entwicklungspotenzial gibt es auf dem Angerparkplatz, dem Ochsenteichgelände und dem Parkplatz Marktstraße (Schöne Ecke).

 

Der Schnee vom Dach der Schierker Feuersteinarena soll bei Bedarf mit einem Hubsteiger mit eigenem Personal manuell geräumt werden, das entsprechend geschult wird. Der Hubsteiger wird noch angeschafft. Für die durch die Planer freigegebene Lösung konnte kein wirtschaftliches Angebot gefunden werden. Ein zweifach öffentlich ausgeschriebener Ideenwettbewerb blieb ergebnislos.

 

  1. Herr Sieber informiert, dass aufgrund nicht vorhersehbarer Schäden in der Schwimmhalle länger saniert werden muss. Dadurch ist nur noch Schul- und Vereinssport möglich. Die Öffentlichkeit kann die Schwimmhalle bis zur Freigabe leider nicht nutzen. Auf Nachfrage von Herrn Winkelmann zur Fertigstellung der Arbeiten, antwortet Herr Sieber, dass – wenn nichts dazwischenkommt – die Arbeiten Ende des Jahres abgeschlossen sein sollten.

 

Die Baumaßnahmen zur Erweiterung der Grundschule Silstedt sind fertiggestellt. Die Nutzung zum Schulanfang ist damit gegeben.

 

Die Vorbereitungsarbeiten zur Aufstellung der Container für das Sozialgebäude Sportplatz Silstedt haben begonnen.

 

  1. Frau Anders informiert zum geplanten Streuobstwiesenverein. Hier sollen mit externer Unterstützung städtische und weitere Streuobstflächen erhalten werden. Am 04.10.20 findet im Bürgerpark der „Tag des Apfels“ statt. Hier soll der Öffentlichkeit das Thema vorgestellt und um Unterstützung geworben werden.

 

  1. Herr Winkelmann fragt, ob bezüglich des Daches der Schierker Feuersteinarena die Chance besteht, Geld vom Planer zurückzubekommen, da nicht richtig geplant wurde. Das sieht Herr Dorff kritisch, verweist auf den Hubsteiger, mit dem eine gute Lösung gefunden wurde. Herr Winkelmann hat einen kleinen Fleck am Dach der Arena festgestellt. Dem wird nachgegangen.

 

Herr Winkelmann fragt nach zur Bebauung in zweiter Reihe in der Alten Wernigeröder Straße in Schierke. Anwohner hätten sich beschwert, dass immer mehr Wiesenflächen bebaut werden. Herr Zagrodnik informiert, dass dort Ferienhäuser entstehen. Das Thema wurde bereits in der Ausschusssitzung im Mai 2019 behandelt. Damals wollte der Investor 8 Ferienhäuser bauen, die sehr eng standen und im Ausschuss abgelehnt wurde, jetzt werden es nur 4 Ferienhäuser. Diese Bebauung wurde vom Landkreis genehmigt.

 

Herr Winkelmann kritisiert die sehr großen Sonnenschirme und die dafür errichteten Betonfundamente vor dem Ratskeller, was fürchterlich aussieht. Herr Rudo bestätigt das. Die Sache konnte noch nicht abschließend geklärt werden. Zur Größe der Schirme gibt es keine städtischen Regelungen. Der Fall wird zum Anlass genommen die Angelegenheit zu prüfen.

 

  1. Herr Jörn fragt nach zur Kruskabrücke. Herr Dietrich (SG Tiefbau und Gewässerunterhaltung) informiert, dass in Abstimmung mit dem Landkreis, als Untere Wasserbehörde, und dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft ein Antrag zur Entnahme einer Anlage am Gewässer gestellt wurde. Die Genehmigung steht noch aus. Vor der Umsetzung des Brückenneubaus ist nach dem Straßengesetz des LSA die Einziehung der Straße für die Teilstrecke der Brücke erforderlich, was eine vorherige Ankündigung und öffentliche Bekanntmachung notwendig macht. Die Ankündigung wird im September-Amtsblatt veröffentlicht, und es muss eine drei Monate währende Möglichkeit für Einsprüche eingehalten werden.