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Auszug - Zeitlich befristete Aussetzung Sondernutzungssatzung § 15, Anlage IV vom 18.05.2020 bis einschließlich 31.10.2020  

04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
040/2020 Zeitlich befristete Aussetzung Sondernutzungssatzung § 15, Anlage IV vom 18.05.2020 bis einschließlich 31.10.2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Uebner
Herr Uebner
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Sänger, Julia

In den vorangegangenen Ausschusssitzungen wurde über die Vorlage wie folgt abgestimmt:

 

Finanz- und

Rechnungsprüfungsausschuss  040/02/2020  2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen

        1 Enthaltung

 

     040/2020  9 Nein-Stimmen

 

Ordnungsausschuss   040/02/2020  8 Nein-Stimmen

 

     040/2020  1 Ja-Stimme, 7 Nein-Stimmen

 

Die Beschlussvorlage in Form der Änderungsvorlage 040/02/2020 wurde vom Hauptausschuss mit 8 Nein-Stimmen einstimmig abgelehnt.

 

Über die Beschlussvorlage 040/2020 wurde wie folgt abgestimmt:

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

8

Nein-Stimmen

Die Vorlage wurde einstimmig abgelehnt. Der Hauptausschuss gibt dem Stadtrat keine Empfehlung zur Beschlussfassung.