Auszug - Informationen und Anfragen
| 03. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Do, 12.03.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 18:24 | ||
| Raum: | Rathaus Ratswaage | ||
| Ort: | |||
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Frau Leo informiert, dass der Haushaltsplan 2020 der Kommunalaufsicht vorliegt und geprüft wird. Zudem teilt sie mit, dass die Vergabe an den externen Berater zur Haushaltsanalyse abgeschlossen ist und der Auftrag erteilt wurde.
Oberbürgermeister Gaffert berichtet über den aktuellen Stand der Auswirkung aufgrund des Corona-Virus und die derzeit eingeleiteten Maßnahmen:
- Errichtung eines Fieberzentrums im Sportlerheim Kohlgartenstraße
- Bildung eines Krisenstabs mit der Verwaltungsführung
- Absage der Veranstaltungen u. a. auch Walpurgis
- Krisengespräche mit den Geschäftsführern der Tochtergesellschaften
- regelmäßiger Austausch mit den RKI
Frau Fiedler fragt in diesem Zusammenhang nach, warum gezögert wird die Veranstaltung „Neue Sterne“ abzusagen.
Oberbürgermeister Gaffert antwortet, dass man die aktuelle Lage mit Besonnenheit beobachtet und dementsprechend reagiert.
Ausschussvorsitzender Müller fragt nach, wer für die Schließung von Betreuungseinrichtungen verantwortlich ist.
Oberbürgermeister Gaffert antwortet, dass es bisher noch keinen Fall einer Ansteckung in Wernigerode gab, man wird allerdings mit Bedacht und Augenmaß entscheiden, vor allem auch in Zusammenarbeit mit dem Landkreis.
Frau Fiedler erkundigt sich, ob die AFG (Arbeitsförderungsgesellschaft) nicht für notwendige Tätigkeiten im Wald, wie z. B. die Beschilderung eingesetzt werden können.
Herr Meling bestätigt darauf, dass dieser Einsatz bereits erfolgt. Es handelt sich bei der AFG um eine kommunale Beteiligung. Der Einsatz erfolgt sowohl im Wald als auch im Lustgarten für Säuberungsaktionen. Zudem gibt es ein Projekt im Wald zur Beschilderung, der Reparatur von Banken und Denkmälern zur Unterstützung des Harzklubs. Bei Bedarf erfolgt hier eine Kofinanzierung durch die Stadt.
Herr Borchert erkundigt sich aufgrund seiner kleinen Anfrage zur Fa. Sun 5 GmbH, ob die Anzahl der Arbeitsplätze im Kaufvertrag festgelegten wurden. Zudem möchte er eine Aussage wieviel davon im produzierenden Gewerbe und in der Verwaltung tätig waren und im Hinblick auf die Konzernstruktur am Standort Wernigerode.