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Auszug - Investition August-Hermann-Francke-Schule  

02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:
137/2019 Investition August-Hermann-Francke-Schule
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Dorff
Oberbürgermeister
Federführend:Dezernat II Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Herr Müller tritt in die Sitzung ein. Damit sind 10 stimmberechtigte Hauptausschussmitglieder anwesend.

 

Die Ausschüsse haben zur Urvorlage einschließlich der Änderungsvorlage wie folgt abgestimmt:

 

17.12.2019

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

7 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimme

1 Enthaltung

20.01.2020

Bau- und Umweltausschuss

6 Ja-Stimmen

-

2 Enthaltungen

21.01.2020

Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss

7 Ja-Stimmen

-

1 Enthaltung

23.01.2020

Hauptausschuss

-Vertagung -

 

 

 

27.01.2020

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

1 Ja-Stimme

-

8 Enthaltungen

06.02.2020

Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales

1 Ja-Stimme

-

6 Enthaltungen

 

Herr Gaffert heißt Herrn Zeigermann, Geschäftsführer der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft mbH (GWW), willkommen. Er betont, dass es das Ziel aller ist, gute Lernbedingungen für die Schüler zu schaffen. Herr Zeigermann wird hierzu Vorschläge präsentieren.

 

Herr Dorff begrüßt, dass die Mitarbeiterinnen der Schul- und Hortleitung anwesend sind und ihre Erfahrungen und Vorschläge in die Planung eingebracht haben. Er sagt, dass die nun vorliegende Variante (Variante 4 – Kompromissvariante) eines Schulneubaus deutlich von der Ursprungsvariante eines Schulneubaus abweicht und diese kostenseitig deutlich näher an der Sanierungsvariante liegt.

 

Herr Zeigermann beginnt mit der Präsentation und stellt den Anwesenden die Varianten einer Sanierung oder eines Neubaus der August-Hermann-Francke Grundschule ausführlich vor. Sein Team und er haben sich 5 Wochen lang intensiv mit dem Projekt befasst. Darüber hinaus haben Büros aus Berlin und Leipzig ihre Ideen und Vorschläge eingebracht. Herr Zeigermann erläutert die einzelnen Zahlen und Fakten zur Sanierung und zum Neubau anhand der Darstellungen. Er resümiert, dass die GWW nach eingehender Prüfung und Abwägung aller Vor- und Nachteile, einen Schulneubau gemäß der Variante 4 (Kompromissvorschlag) empfiehlt. Ein Vorteil der Neubauvariante ist unter anderem, dass der Schulbetrieb weiterlaufen kann ohne die teure Containerlösung. Allerdings muss durch den Landkreis Harz noch bestätigt werden, dass der Neubau gem. § 34 Baugesetzbuch zulässig ist.

Die Zeitschiene sieht ohne Bauleitplanung folgender Maßen aus: Genehmigung der Beauftragung der Planungsarbeiten durch den Aufsichtsrat der GWW im Frühjahr 2020, Fertigstellen der Grundschule August 2022, Abriss des alten Schulgebäudes ab Winter 2022, errichten des Spielplatzes und herrichten der Freiflächen. Die Kosten für die Errichtung des Sportplatzes (ca. 300.000 €) sind in der Kalkulation noch nicht enthalten.

 

Herr Gaffert dankt Herrn Zeigermann für die sehr gute Präsentation.

 

Auch Herr Müller dankt Herrn Zeigermann für die ausführliche Gegenüberstellung von Sanierung und Neubau. Allerdings kommen ihm die Kosten für Außenanlagen, einschließlich der Erschließung der Stichstraße, sehr gering vor. Die Mehrkosten von insgesamt 1 Mio. € für den Schulneubau sind für ihn akzeptabel.

 

Herr Zeigermann erklärt, dass die Kosten für die Außenanlagen, einschließlich Stichstraße, von einer großen Baufirma benannt worden sind. Eine Nachfrage von Seiten der GWW über die Kalkulation ist aber möglich.

 

Herr Winkelmann spricht sich ebenfalls für den Schulneubau aus und begrüßt das Einbinden der Erfahrungen der Schul- und Hortleitung.

 

Frau Wetzel berichtet über die bisher sehr schlechten Bedingungen in dieser Grundschule. Sie ist davon überzeugt, dass bei einer Sanierung nicht alle bestehenden Nachteile der jetzigen Schule beseitigt werden könnten, sie denkt dabei insbesondere an die Barrierefreiheit. Sie spricht sich ebenfalls für den Schulneubau aus und kann sich vorstellen, dass aufgrund der künftigen Energieeinsparungen bei einem Neubau, die zusätzlichen Errichtungskosten (1 Mio. €) im Laufe der Zeit ausgeglichen werden könnten. Auch entspricht die Neuerrichtung der Grundschule auf dem Gelände des jetzigen Sportplatzes ihren Vorstellungen.

 

Herr Bergmann sagt, laut Schulgesetz müssen die Klassenräume mindestens 60 m² für eine Zahl von 28 Schülern haben. Wiederspricht es sich, wenn wir auch Klassenräume mit 50 m² planen? Bei dieser Planung wären sicher auch mehr Lehrer erforderlich.

 

Herr Dorff antwortet, dass es Ziel bleiben muss, möglichst kleine Klassen zu haben, was einen besseren Lernerfolgt gewährleistet. Herr Zeigermann bleibt dazu im Gespräch mit der Schulleitung.

 

Herr Zeigermann antwortet auf die nachfolgende Frage von Herrn Bergmann, dass an die Sicherheit der Kinder gedacht wurde, indem ein entsprechender Zaun zwischen Schule und Bahnschienen aufgestellt wird. Er antwortet weiterhin, dass es im Schulneubau keinen Keller geben wird, sondern das Erdgeschoss und 2 weitere Etagen.

 

Herr Albrecht äußert, dass durch den Generationenwechsel im Stadtgebiet Hasserode und durch das perspektivische Erschließen eines Baugebietes in Hasserode, sich die Schülerzahlen vermutlich stabilisieren werden.

 

Herr Müller fragt nach den grau dargestellten Flächen entlang der Lutherstraße.

 

Herr Zeigermann antwortet, dass sich diese Flächen für eine Wohnbebauung durch die GWW anbieten.

 

Herr Winkelmann regt an, dann ein „Gemeinschaftszentrum“ zu integrieren, weil es derartiges im Bereich Hasserode nicht gibt.

 

Herr Gaffert lobt die gute Darstellung und resümiert, dass die Mehrheit der Ausschussmitglieder zum Schulneubau Variante 4 tendiert. Wird ein entsprechender Beschluss gefasst, wird er im Aufsichtsrat der GWW dafür plädieren, die Pläne für den Neubau intensiv zu besprechen.

 

Herr Dorff gibt den Hinweis, dass nunmehr der Änderungsantrag 137/01/2019 von Herrn Linde zu überdenken wäre.

 

Herr Schatz begrüßt den Schulneubau, auch „wenn wir für mehr Geld weniger Schule bekommen“.

 

Herr Müller sieht es ebenso.

 

Frau Wetzel ist dafür, dass die Verwaltung die Änderungsvorlage vorbereiten soll, da sich alles ändert, auch die finanziellen Auswirkungen.

 

Herr Albrecht unterstützt diese Aussage.

 

Herr Dorff sagt zu, für den Hauptausschuss die Änderungsvorlage unter Veränderung der Ziffern 3 und 4 zu formulieren.

 

Herr Härtel fragt, ob gegen den Schulneubau an dieser Stelle Einwände von Seiten des Landkreises Harz vorgebracht werden könnten. Ist der Beschluss zur Vorlage 137/2019 am 27.02.2020 rechtssicher?

 

Herr Dorff antwortet, dass sich die Verwaltung mit dem Landkreis Harz zum B-Plan abstimmen wird. Herr Dorff fasst die Änderungsvorschläge der Ausschussmitglieder zusammen. Er wird die Änderungsvorlage 137/02/2019, die Ziffern 3 und 4 betreffend, ausformulieren und den Stadträten noch vor der Stadtratssitzung zuleiten.

 

Herr Gaffert stellt die Vorlage 137/2019 einschließlich des Änderungsantrages 137/02/2019 zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

2

Enthaltungen

Damit empfehlen die Haupausschussmitglieder dem Stadtrat den Grundschulneubau in der Variante 4 (Kompromissvorschlag)

 

Nun stellt Herr Gaffert den Änderungsvorschlag von Herrn Linde – 137/01/2019 zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimmen

7

 

Enthaltungen