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Auszug - Informationen und Anfragen  

01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 23.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:

Herr Dorff gibt folgende Termine bekannt:

 

27.01.2020

16:00 Uhr

Kranzniederlegung für Opfer des Nationalsozialismus, Veckenstedter Weg

01.02.-

16.02.2020

 

Schierker Wintersportwochen

04.02.2020

18:00 Uhr

Ausstellungseröffnung Harzmuseum „Klimagourmet“

06.02.2020

16:15 Uhr

Besuch des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn in Wernigerode, Eintrag ins „Goldene Buch“

06.02.2020

17:30 Uhr

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

18.02.2020

17:30 Uhr

außerordentlicher Hauptausschuss - Personalkonzeption

19.02.2020

17:30 Uhr

Hauptausschuss

27.02.2020

17:30 Uhr

Stadtrat

28.02.2020

13:00 Uhr

Veranstaltung im Ratssaal/Ratswaage zum Thema „Friedensklima“ einer Initiative des Ökumenischen Kirchenkreises

Herr Dorff informiert über die vom Oberbürgermeister am 23.12.2019 getroffene Eilentscheidung über eine außerplanmäßige Ausgabe in der Buchungsstelle 1.2.6.01/7004.7852000 (Produkt Brandschutz Löschwasserzisterne Schierke) in Höhe von 120.500 €. Ursache: Die benötigten Mittel wurden irrtümlicher Weise auf einer falschen Buchungsstelle geplant und stehen dort nicht mehr zur Verfügung.

 

Frau Wetzel bittet um Auskunft, wofür die fälschlich geplanten Mittel ausgegeben worden sind. Die Antwort soll als Anlage dem Protokoll beigefügt werden.

 

Frau Barner möchte wissen, wann die oben genannte Rechnung in der Verwaltung eingegangen ist.

 

Herr Winkelmann berichtet, dass er auf Ebay Kleinanzeigen das Hallen-Vermietungsangebot der Firma Sun5 Photovoltaik GmbH (Gewerbegebiet Im Smatvelde) gelesen hat. Hier sollen offensichtlich Mieteinnahmen erzielt werden. Er fragt, ob die Vertragsgestaltung zwischen der Stadt und der Firma Sun5 das zulässt und ob für die Stadt zusätzlich Einnahmen generiert werden könnten.

Herr Schröder, sachkundiger Einwohner im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss, fragt, seit wann der Verwaltung, insbesondere dem Sachgebiet Wirtschaftsförderung bekannt ist, dass dort kaum bzw. keine Produktion erfolgt.

 

Herr Dorff antwortet, dass die Verwaltung immer wieder bei der Firma Sun5 über deren Geschäftstätigkeit Auskünfte verlangt hat. Nun prüft die Wirtschaftsförderung den Sachverhalt. Der Gewerbebetrieb wurde mit Hilfe von Fördermitteln errichtet. Insbesondere deshalb sind die Verträge zu prüfen. Die Verwaltung wird die Stadträte über die Ergebnisse der Überprüfung informieren.