Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen
| 01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 5 | ||
| Gremium: | Hauptausschuss | ||
| Datum: | Do, 23.01.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 20:10 | ||
| Raum: | Rathaus Ratswaage | ||
| Ort: | |||
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Herr Dorff gibt folgende Termine bekannt:
16:00 Uhr | Kranzniederlegung für Opfer des Nationalsozialismus, Veckenstedter Weg | |
01.02.- |
| Schierker Wintersportwochen |
18:00 Uhr | Ausstellungseröffnung Harzmuseum „Klimagourmet“ | |
16:15 Uhr | Besuch des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn in Wernigerode, Eintrag ins „Goldene Buch“ | |
17:30 Uhr | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | |
17:30 Uhr | außerordentlicher Hauptausschuss - Personalkonzeption | |
17:30 Uhr | Hauptausschuss | |
17:30 Uhr | Stadtrat | |
13:00 Uhr | Veranstaltung im Ratssaal/Ratswaage zum Thema „Friedensklima“ einer Initiative des Ökumenischen Kirchenkreises |
Herr Dorff informiert über die vom Oberbürgermeister am 23.12.2019 getroffene Eilentscheidung über eine außerplanmäßige Ausgabe in der Buchungsstelle 1.2.6.01/7004.7852000 (Produkt Brandschutz Löschwasserzisterne Schierke) in Höhe von 120.500 €. Ursache: Die benötigten Mittel wurden irrtümlicher Weise auf einer falschen Buchungsstelle geplant und stehen dort nicht mehr zur Verfügung.
Frau Wetzel bittet um Auskunft, wofür die fälschlich geplanten Mittel ausgegeben worden sind. Die Antwort soll als Anlage dem Protokoll beigefügt werden.
Frau Barner möchte wissen, wann die oben genannte Rechnung in der Verwaltung eingegangen ist.
Herr Winkelmann berichtet, dass er auf Ebay Kleinanzeigen das Hallen-Vermietungsangebot der Firma Sun5 Photovoltaik GmbH (Gewerbegebiet Im Smatvelde) gelesen hat. Hier sollen offensichtlich Mieteinnahmen erzielt werden. Er fragt, ob die Vertragsgestaltung zwischen der Stadt und der Firma Sun5 das zulässt und ob für die Stadt zusätzlich Einnahmen generiert werden könnten.
Herr Schröder, sachkundiger Einwohner im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss, fragt, seit wann der Verwaltung, insbesondere dem Sachgebiet Wirtschaftsförderung bekannt ist, dass dort kaum bzw. keine Produktion erfolgt.
Herr Dorff antwortet, dass die Verwaltung immer wieder bei der Firma Sun5 über deren Geschäftstätigkeit Auskünfte verlangt hat. Nun prüft die Wirtschaftsförderung den Sachverhalt. Der Gewerbebetrieb wurde mit Hilfe von Fördermitteln errichtet. Insbesondere deshalb sind die Verträge zu prüfen. Die Verwaltung wird die Stadträte über die Ergebnisse der Überprüfung informieren.