Auszug - Einwohnerfragestunde
09./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | |||
TOP: | Ö 4 | ||
Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | ||
Datum: | Di, 17.12.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 19:25 | ||
Raum: | Rathaus Ratswaage | ||
Ort: | |||
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Herr Rothert stellte im Mai einen Antrag auf das Nachholen von fehlenden ökologischen Ausgleichsmaßnahmen gem. Bebauungsplan „Gartenstraße“ in Reddeber und fragte, ob diese schon im Haushalt 2020 vorgesehen seien.
Herr Meling erklärte, dass sich die Stadt Wernigerode dieser Maßnahmen bewusst ist, die notwendigen Mittel aber im Haushalt 2020 noch nicht bereitgestellt worden sind. Die endgültige Entscheidung darüber, obliege aber dem Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung.