Auszug - Jahresrechnung 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters  

Frau Drogan wies auf die redaktionelle Änderung zu Punkt 3.3. des Schlussberichtes 2015 hin.

Insgesamt stellt sich der Jahresabschluss 2015 positiv dar und die Bilanzsumme ist weiter angewachsen.

Einzige Ausnahme in der positiven Entwicklung sei die Steuerquote der Stadt, die mit 44,3 % sehr niedrig ist und das, obwohl Wernigerode ein guter Industrie- und Gewerbestandort ist und über ein starkes Tourismuszentrum im Vergleich zu anderen Städten verfügt.

Frau Drogan appellierte daran, die Steuern entsprechend zu erhöhen, um hier entgegenzuwirken.

Oberbürgermeister Gaffert erläuterte in diesem Zusammenhang, dass das aufgeführte Ergebnis von der Planung abweicht, was aber normal sei.

Im Haushaltsvollzug arbeite die Verwaltung stets mit Augenmaß. Oberbürgermeister Gaffert wies darauf hin, dass nach den Jahren der guten konjunkturellen Lage eine leistungsstarke Stadt wie Wernigerode in der Lage sein müsste, sich selbst zu finanzieren bzw. mehr aus eigener Kraft leisten zu können, stattdessen ist man auf Zuweisungen des Finanzmittelausgleiches angewiesen. Auch seien die Hebesätze in anderen vergleichbaren Gemeinden wesentlich höher. Um die Finanzierung der städtischen Aufwendungen in den nächsten Jahren sicherzustellen, sei insofern eine Anpassung der Hebesätze erforderlich. Die Stadt Wernigerode verfüge mit Stand zum 31.12.2015 über eine Rücklage von ca. 10 Mio. €, was sehr positiv zu bewerten ist. Diese Rücklage wird allerdings über die nächsten Jahre aufgezehrt, wenn man die Ansprüche der Bürger an die Stadt Wernigerode zukünftig ohne Erhöhung der Hebesätze finanzieren will.

Frau Schattenberg bestätigte die Aussagen des Oberbürgermeisters und führte weiterhin aus, dass in diesem Jahr viele Kennzahlen zur besseren Vergleichbarkeit genutzt wurden. Der Bericht sei zudem sehr umfangreich, soll aber in Zukunft komprimiert werden. Gleichzeitig bemerkte Sie, bis zum Jahresabschluss 2018 eine Korrektur der Eröffnungsbilanz erfolgen kann und sich insofern die Höhe der Rücklage verändert. Sie sprach sich für eine Entlastung des Oberbürgermeisters aus.