Sprungziele
Seiteninhalt

Auszug - Verkehrskonzept Innenstadt  

09./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 18
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
123/2019 Verkehrskonzept Innenstadt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Schatz
Herr Schatz
Federführend:Amt für Stadt- und Verkehrsplanung Bearbeiter/-in: Hohmann, Iris

Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss  4 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen,

Ordnungsausschuss     3 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen, abgelehnt.

Bau- und Umweltausschuss    3 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung (abgelehnt)

 

Herr Schatz als Einreicher übernimmt die Änderungsvorlage 123/01/2019 von Herrn Winkelmann.

Der Einreicher erläutert seinen Beschlussvorschlag in Form Änderungsvorlage 123/01/2019, die den Text der Urvorlage komplett ersetzt.

 

Herr Siegel hält sein Anliegen aus dem Bau- und Umweltausschuss aufrecht, das wie folgt lautet:

Die Breite Straße wird zwischen Knotenpunkt Ringstraße / Breite Straße / Große Bergstraße und der Einmündung Große Schenkstraße / oder Schäferstraße in eine Fußgängerzone umgewandelt.“

Er ist der Meinung das der jetzige Beschlussvorschlag nicht zielführend sei.

 

Frau Wetzel stellt einen Antrag:

„In der unteren Breiten Straße soll eine Fußgängerzone eingerichtet werden, die mit dem Fahrrad beidseitig befahrbar ist.“

 

Herr Bergmann erklärt, das Thema wurde lange im Ordnungsausschuss diskutiert und man hat keine Lösung gefunden. Deshalb wird er den Antrag ablehnen.

 

Auch Herr Härtel lehnt den Antrag „Einrichtung einer Fußgängerzone“ ab und befürwortet die Beschlussfassung in der Form der Änderungsvorlage 123/01/2019.

 

Herr Boks stellt fest, dass das Thema „Verkehrskonzept Innenstadt“ im Ordnungsausschuss bereits 3x besprochen wurde und die Fraktionsmitglieder der Fraktion B 90/DIE GRÜNEN sich dazu in der Form nicht geäußert haben.

 

Herr Winkelmann bestätigt die Aussage von Herrn Boks und erklärt, dass die Änderungsvorlage das Resultat aus den Diskussionen im Ordnungsausschuss ist.

Weiterhin erklärt Herr Winkelmann, wenn die Straße fertig ausgebaut ist, sieht sie wie eine Fußgängerzonen aus. Dann kann abschließend über erforderliche Regelungen gesprochen werden.

 

Der Antrag von Frau Wetzel auf Einrichtung einer Fußgängerzone, wird mit 6 Ja-, 23 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Beschlussvorschlag wird in Form der Änderungsvorlage 123/01/2009 zur Abstimmung gestellt.

 


Beschluss

Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung schnellstmöglich darauf hinzuwirken, dass zur Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger und Passanten, die Breite Straße ab Ecke Ringstraße/Große Bergstraße bis zur Stadtecke für den Fahrzeugverkehr auf eine Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h begrenzt wird.


Abstimmungsergebnis:

22

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen