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Auszug - Satzung über das Erheben von Entgelten für die Verpflegung in Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode (Verpflegungsentgeltsatzung)  

09./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
117/2019 Satzung über das Erheben von Entgelten für die Verpflegung in Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode (Verpflegungsentgeltsatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Seidemann
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales Bearbeiter/-in: Kammler, Cornelia

Frau Dr. Tschäpe übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Albrecht.

 

Folgende Abstimmungsergebnisse wurden gefasst:

Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales  8 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss  7 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme

Hauptausschuss     6 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme

Herr Dorff fasst abschließend die Beratungsergebnisse aus den Ausschüssen zusammen und bittet den Stadtrat um die Beschlussfassung.

 


Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über das Erheben von Entgelten für die Verpflegung in Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode (Verpflegungsentgeltsatzung).


Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen