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Auszug - Finanzierung der HSB – Beteiligung der Gesellschafter   

05./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50
Raum: Museumshof
Ort: Silstedt
045/2019 Finanzierung der HSB – Beteiligung der Gesellschafter

   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Hamecher
Oberbürgermeister
Federführend:Controlling Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Herr Hamecher erklärte die Beschlussvorlage und wies auf die finanziellen Probleme der HSB in der Vergangenheit hin. Die Länder haben sich dazu bekannt den Finanzbedarf zu unterstützen, wobei 10% von den Gesellschaftern zu tragen sind. Es herrsche Lokführermangel und Tariferhöhungen stehen ebenso bevor. Herr Zimmermann fragte, wie der Anteil finanziert werden soll, woraufhin Herr Hamecher erklärte, dass dieser aus dem Gesamthaushalt kommen müsse. Herr Diesener gab zu Bedenken, dass andere Gesellschaften der Stadt, im Sinne der Gleichbehandlung beachtet werden sollten. Herr Müller ergänzte, dass eine Dynamisierung der Beträge schwer kalkulierbar sei.

Herr Härtel unterstützte die Vorlage und verwies auf das Kammerorchester, bei dem eine ähnliche Situation vorlag. Es sollte überlegt werden das Land zu einer Dynamisierung zu bewegen. Herr Hulzer warnte abschließend davor nur die Aufwandsseite der Dynamisierung zu sehen, da auch die Ertragsseite beachtet werden müsse. Herr Gaffert gab zu Bedenken, dass man dem Land eher Respekt zollen sollte, als gleich die nächste Forderung zu stellen, da der HSB bereits eine große Beachtung zukam. Auf Nachfrage von Herrn Müller, ob der Beschluss einstimmig fallen müsse, ergänzte Herr Gaffert, dass man mit einem einstimmigen Beschluss ein politisches Signal senden würde.

Herr Wurzel erklärte daraufhin, dass er dem Beschluss nicht zustimmen wird, da bei den „eigenen Mitarbeitern“ noch keine Tarifeinigung erzielt wurde und der Zeitrahmen bis 2034 zu lang gefasst sei.


Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimme