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Auszug - Informationen und Anfragen  

03./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes
TOP: Ö 5
Gremium: Ortschaftsrat Schierke
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Rathaus Schierke
Ort:

Herr Jung ist am Wochenende in und um Schierke unterwegs gewesen. Dabei sei ihm aufgefallen, dass der Weg vom Campingplatz in Richtung Heine in desolatem Zustand ist. Hier sollte nicht nur etwas Schotter aufgebracht werden, dieser Weg müsse grundhaft ausgebaut werden. Dazu gehört dann auch eine entsprechende Wegbeleuchtung.

Herr Michael gibt weiter zu Bedenken, dass vieles im Ort verfällt. Die Wege sind kaputt, es gibt niemanden, der für die Pflege zuständig ist. Das Wasser sucht sich seinen Weg und spült noch mehr Wege weg und darüber hinaus sind die Zuständigkeiten nicht klar geregelt.

Frau Hopstock ergänzt, dass die Wege Situation überall in Schierke unbefriedigend sei und dass diese fast in jeder Ortschaftsratssitzung thematisiert werden. Sie bittet darum, dieses Thema evtl. mal im zeitweiligen Ausschuss als Anfrage des Ortschaftsrates Schierke anzusprechen.

Herr Jung regt an, gemeinsam mit dem Nationalpark, der Stadt und der Forstverwaltung eine Lösung zu finden. Mit der Hilfe vom Bauhof, dem Material der Stadt und der Beräumung durch den Nationalpark kann schon viel erreicht werden.

Herr Beimel informiert, dass die Mittel zur Beleuchtung der Wege angemeldet wurden, aber dann nicht abgeflossen sind. Er kann leider nicht sagen, warum es nicht genutzt worden ist.

Herr Schuck regt an eine Liste aller Wanderwege zu erstellen und Prioritäten zu vergeben, ob, wann und was gemacht werden muss. Damit können alle Beteiligten planen und gemeinsam die Widerherstellung der Wege umsetzen. Weiter kann der Ortschaftsrat regelmäßig den Fortschritt abfordern und kontrollieren.

 

Frau Hopstock bedankt sich bei allen Helfern des Osterfeuers und der Ostereiersuche am Ostersonntag, sowie bei den Helfern des Arbeitseinsatzes und bei Herrn Jäger für seine Unterstützung beim Schützentag.

Herr Schuck bedankt sich ebenfalls bei all seinen Helfern und teilt mit, dass er und sein Team auch weiterhin das Osterfeuer und die Ostereiersuche organisieren werden, auch wenn er nicht mehr im Ortschaftsrat ist.

Weiterhin informiert er, dass die CDU Fraktion und Frau Gorr traurig waren, dass der Einladung der Fraktion zum letzten Stammtisch nur wenige gefolgt sind. Herr Schuck möchte ein Feedback zur Walpurgis. Frau Hopstock teilt mit, dass der Empfang nicht ideal gelaufen ist. Die Spuren sind nach wie vor noch nicht restlos beseitigt. Die Hexengruppe haben sich bereit erklärt, den Empfang wieder zur organisieren, wenn ihnen die Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Weiterhin fragt Herr Schuck, nach einer Auswertung des ersten Geschäftsjahres der Arena und möchte auch wissen, wie der Betreiber der Gastronomie sein Wirtschaftsjahr einschätzt. Herr Fischer erläutert, dass es für die Arena durchaus noch Optimierungsbedarf gebe. Wir aber grundsätzlich schon sehr zufrieden sind. Das Defizit ist etwas höher als angenommen, die Gastronomie läuft noch nicht ideal, dass ist dem Betreiber der Arena auch bewusst, das habe aber mehrere Gründe. Dazu gehören, die relativ schlechte Parksituation für Gäste der Gastronomie und andere Faktoren.

 

Herr Schuck erklärt, dass er mehrfach versucht habe, das Loipenhaus für eine private Veranstaltung anzumieten, sei aber dabei bisher nicht weitergekommen. Er möchte wissen, ob man das Loipenhaus grundsätzlich noch anmieten kann.

Herr Fischer erläutert, dass sich die Situation aktuell schwierig gestaltet. Die Betreibung ist an die Stadt übertragen worden und es gibt niemanden der das Loipenhaus aktuell bewirtschaftet. Diese Situation könnte sich ändern, wenn das Projekt Winterberg umgesetzt würde.

 

Herr Michael möchte wissen, was mit der Dachmembran der Arena passieren wird, gibt es bereits Angebote zur Beseitigung der Schäden und ist das Dach abgenommen?

Herr Beimel erklärt, dass es grundsätzlich Lösungen gibt. Es soll nachgespannt werden, was auch noch in diesem Jahr realisiert werden soll.

 

Weiterhin möchte Herr Michael wissen, ob die Kälteanlage auch noch in diesem Jahr eingehaust werden kann.

Herr Beimel antwortet, dass Angebote vorliegen, jedoch die letzten Wintermonate eine temporäre Anlage getestet wurde. Die Einhausung der Anlage mit Dach bedarf eines Bauantrages und ist nicht die ideale Lösung. Weiterhin läuft die Auffangwanne ohne ein Dach mit Wasser voll und das ist zu vermeiden.

 

Herr Fischer berichtet über das laufende Raumordnungsverfahren im Projekt Winterberg. Ende Mai soll es dazu in den Gremien des Ministeriums die ersten Beratungen geben.

Weiterhin berichtet er über die derzeit ca. 750.000,00 € Mehrkosten für den Bau der Feuerwehr, Bergwacht und des Bauhofs am neuen Standort. Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, dass der Bau der Feuerwehr fertiggestellt wird, die anderen Baumaßnahmen aber erstmal zurückgestellt werden. Die Mehrkosten werden aus den nicht benötigten Mitteln für den Bau der Feuerwehr Minsleben, sowie der Investition am Ochsenteichgelände refinanziert, weil 2019 kein Baubeginn zu erwarten ist. Die Gelder müssen dann für das Haushaltsjahr 2020 wieder aufgenommen werden.

 

Herr Jung möchte wissen, was passiert, wenn das Raumordnungsverfahren beklagt wird und wie es sich zeitlich dann darstellt. Herr Fischer erklärt, dass nur die Änderung des Landesentwicklungsverfahren beklagt werden kann. Wenn jemand Klage einreicht, gibt es keinen planbaren zeitlichen Rahmen. Das kann Monate oder auch Jahre dauern.