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Auszug - Satzung über das Erheben von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Wernigerode  

04./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Rathaus Kleiner Sitzungssaal
Ort:
033/2019 Satzung über das Erheben von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Fietz
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales Beteiligt:Dezernat II
Bearbeiter/-in: Kammler, Cornelia   

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat die Beschlussfassung mit 7 Ja-Stimmen, einstimmig empfohlen.

 

Der Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales hat dem Stadtrat die Beschlussfassung mit 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung empfohlen.

 

Herr Härtel sieht es problematisch, dass bei der Betreuung im Hort keine stündliche Staffelung mehr vorhanden ist und hält das für nicht gesetzeskonform. Das sollte klar geprüft werden. Die LINKE-Fraktion wird diese Vorlage ablehnen.

 


Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimme

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.