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Auszug - Satzung über das Erheben von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Wernigerode
| 04./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
| Datum: | Mi, 08.05.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:15 | |||||||
| Raum: | Rathaus Kleiner Sitzungssaal | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 033/2019 Satzung über das Erheben von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Wernigerode | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Frau Fietz Oberbürgermeister | |||||||
| Federführend: | Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales | Beteiligt: | Dezernat II | |||||
| Bearbeiter/-in: | Kammler, Cornelia | |||||||
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Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat die Beschlussfassung mit 7 Ja-Stimmen, einstimmig empfohlen.
Der Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales hat dem Stadtrat die Beschlussfassung mit 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung empfohlen.
Herr Härtel sieht es problematisch, dass bei der Betreuung im Hort keine stündliche Staffelung mehr vorhanden ist und hält das für nicht gesetzeskonform. Das sollte klar geprüft werden. Die LINKE-Fraktion wird diese Vorlage ablehnen.
Abstimmungsergebnis: | 7 | Ja-Stimmen | 1 | Nein-Stimme |
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.
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