Sprungziele
Seiteninhalt

Auszug - Antrag zur Unterstützung der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt und damit auch in der Stadt Wernigerode und ihren Ortsteilen  

03./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode
TOP: Ö 5
Gremium: Ortschaftsrat Benzingerode
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:50
Raum: Geschäftsstelle Benzingerode
Ort: Geschäftsstelle
031/2019 Antrag zur Unterstützung der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt und damit auch in der Stadt Wernigerode und ihren Ortsteilen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Härtel
Die Linken
Federführend:Amt für Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Herr Pöhlert wies darauf hin, dass diese Beschlussvorlage in der Fraktion die Linke entwickelt und dann durch ihren Fraktionsvorsitzenden eingereicht wurde. Frau Roschow erläuterte die verschiedenen Entwicklungen der Satzungen und Bestimmungen nach der Wiedervereinigung bezogen auf die einzelnen Orte. Weiterhin ging Sie auf die ersten Abstimmungsergebnisse von Ausschüssen und in den Ortsteilen ein. Sie verwies auch auf die Unterschiede zwischen Ausbaubeiträgen und Erschließungsbeiträgen. Über das Verhalten anderer Bundesländer und auch Orte in Sachsen-Anhalt zu diesem Thema, wurde diskutiert. Der Beschlussvorlage wurde mit 5 „ja“ Stimmen zugestimmt.