Auszug - Einwohnerfragestunde
03./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses | |||
TOP: | Ö 4 | ||
Gremium: | Ordnungsausschuss | ||
Datum: | Di, 02.04.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:30 - 18:50 | ||
Raum: | Rathaus Ratswaage | ||
Ort: | |||
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Herr Harbordt, wohnhaft in Wernigerode, wendet sich im Namen der Anwohner der Straße Am Kupferhammer an die Ausschussmitglieder. Er berichtet, dass sich die Anwohner am 22.04.2018 mit einem Brief zur Verkehrsbelastung der Straße Am Kupferhammer an den Oberbürgermeister gewandt haben. Am 09.09.2018 erhielten sie eine Antwort aus dem Baudezernat von Herrn Rudo.
Hauptpunkt der Anwohneranfrage war, warum die Straße Im Hopfengarten gebaut, aber nicht planmäßig weitergebaut wurde. Es wurden in dem Schreiben der Anwohner auch weitere Dinge (wie z.B. Lärmbelastungen, Verschmutzungen, Schulwegprobleme) angesprochen. Die Lkws benutzen häufig bereits jetzt den Gehweg als Fahrbahn. Auch die Begegnung der Lkws im Kurvenbereich stellen Probleme dar.
Die Antworten, die sie vom Baudezernat erhalten haben, haben die Anwohner schon sehr verärgert. Es wurden angesprochene Probleme relativiert, aber manche Fragen auch gar nicht beantwortet.
Die Anwohner fragen sich daher, warum die Straße Am Kupferhammer eine Durchgangsstraße wurde und warum das damals geplante Bauprojekt nicht weitergeführt wurde.
Herr Winkelmann weist darauf hin, dass diese Fragen den Bauausschuss und den Ordnungsausschuss tangieren.
Herr Fischer hat vom Antwortschreiben von Herrn Rudo keine Kenntnis. Die Frage wird im Protokoll festgehalten und eine Antwort soll zeitnah in Zusammenarbeit mit dem Baudezernat erfolgen.
Herr Schönfelder informiert, dass zu dieser Thematik auch eine Anfrage durch Herrn Härtel im Bauausschuss gestellt wurde. Eine Antwort hierzu erfolgte leider nicht.
Herr Winkelmann schlägt daher vor, dass die Verwaltung sich die beiden angesprochenen Schreiben besorgt, die Fragen prüft und dann eine ordentliche Antwort durch beide Ämter zusammen erfolgt.
Herr Gallun, ebenfalls Anwohner, fragt nach, ob die Möglichkeit besteht, durch die Verwaltung den Ist-Zustand reell erfassen zu lassen. Er berichtet, dass Am Kupferhammer auch derzeit die Umleitungsstrecke für die Baumaßnahme auf der A 36 entlang führt. Dadurch steigen die Belastungen weiter. Weiterhin führt er aus, dass die Straße Am Kupferhammer nicht mit der Nöschenröder Straße z.B. zu vergleichen ist. Am Kupferhammer fahren z.B. innerhalb einer Stunde schon ca. 30 Lkws der Abfallentsorgung durch und das schon meist vor 06:00 Uhr morgens. Dies stellt jedoch nur einen kleinen Ausschnitt der täglich durchfahrenden Fahrzeuge dar. In den Nachtstunden kommen dazu die Besucher der Disko „K36“. Er fragt sich daher, wie die Stadt den Anwohnern ihre Lebensqualität zurückgeben will. Er fragt sich auch, warum immer nur Im langen Schlage oder in der Lindenallee geblitzt wird. Man hört im Hörfunk nicht, dass dies auch woanders geschieht.
Auch er geht kurz auf das Antwortschreiben vom September 2018 ein, in dem viele Probleme in seinen Augen bagatellisiert wurden. Man kann nicht immer alles vom Geld abhängig machen.
Herr Schönfelder fragt nach, ob die Antwort dann auch den Stadträten zur Kenntnis gegeben werden kann. Dies wird durch Herrn Fischer bejaht.
Herr Weber bittet darum, auch das Ursprungsschreiben der Anwohner mit anzufügen.
Herr Siegel kann den Ärger der Anwohner verstehen und begrüßt, dass sie ihr Problem im Ausschuss vortragen. Die Ausschussmitglieder kennen den bisherigen Schriftverkehr jedoch nicht und können den Sachverhalt somit nicht bewerten.